5638/J XXVII. GP

Eingelangt am 03.03.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Deimek
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend Bahninfrastrukturverträge

Das Nachrichtenportal www.industriemagazin.at berichtete am 26. Februar 2021 unter der Überschrift „‘Tiroler Vertrag 2‘ bringt 240 Mio. für den Bahnausbau“ vom neuen Infrastrukturvertrag zwischen dem Land Tirol und der ÖBB. Es seien demnach zahlreiche Infrastrukturprojekte geplant:

„An 22 Stationen sollen deshalb Maßnahmen zur Modernisierung der Vorplätze, Bushaltestellen und eine Erweiterung der Park+Ride sowie Bike+Ride Anlagen umgesetzt werden. So ist der Bau von insgesamt 1.600 (aktuell 4.000) Fahrradstellplätzen sowie von 1.500 (aktuell 5.500) Parkplätzen vorgesehen. Zusätzlich sollen fünf neue Parkdecks geschaffen werden.

Ein abschnittsweiser zweigleisiger Ausbau auf der Arlbergstrecke und Maßnahmen für einen dichteren Takt zwischen Telfs/Pfaffenhofen und Jenbach bzw. Innsbruck/Brenner, Wörgl/Hochfilzen und Kufstein/Innsbruck sollen zudem für eine Kapazitätssteigerung sorgen.“

(https://industriemagazin.at/a/tiroler-vertrag-2-bringt-240-mio-fuer-den-bahnausbau)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

 

Anfrage:

 

1.    Sind solche oder ähnliche Infrastrukturverträge auch mit anderen Bundesländern in Planung?

2.    Wenn nein, warum nicht?

3.    Wenn ja, mit welchen?

4.    Wenn ja, mit welchem Investitionsvolumen?

5.    Wenn ja, wann sollen diese abgeschlossen werden?