6557/J XXVII. GP

Eingelangt am 06.05.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Alois Kainz

und weiterer Abgeordneten

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Kommandant für den Truppenübungsplatz Allentsteig

Der Truppenübungsplatz Allentsteig dient dem Österreichischen Bundesheer zur allgemeinen Einsatzvorbereitung im Rahmen von Ausbildungs- und Schießvorhaben. Aufgrund der Konfiguration und der Ausrichtung hat der TÜPl Allentsteig ein Allentstellungsmerkmal und gewinnt auch auf internationaler Ebene immer mehr an Bedeutung. Das Kommando und der Betriebsstab Truppenübungsplatz Allentsteig stellen den Betrieb des Truppenübungsplatzes sicher. Nachdem der seit 2010 als Kommandant für den Truppenübungsplatz Allentsteig tätige Oberst Josef Fritz am 30. November 2017 in Pension ging, übernahm Oberst Konstantin Lütgendorf am 8. Jänner 2018 die Funktion des Kommandanten des Truppenübungsplatzes Allentsteig. Da er diese Funktion im Rahmen seiner Truppenverwendung als Generalstabsoffizier ausübte, endete seine Tätigkeit in Allentsteig am 31. August 2019 wieder. Ende August übernahm sein Stellvertreter, Oberst Herbert Gaugusch, interimsmäßig die Leitung und übt diese bis dato aus. Mit beträchtlicher Zeitverzögerung wurde ein Nachbesetzungsverfahren initiiert und die Funktion des Kommandanten des Truppenübungsplatzes Allentsteig neu ausgeschrieben - bis dato wurde jedoch noch kein Truppenübungsplatzkommandant definitiv eingeteilt. Dieser Zustand wirkt sich nachteilig auf die gesamte Garnison aus. Es wäre daher ungemein wichtig, einen Kommandanten für den Truppenübungsplatz Allentsteig definitiv einzuteilen, da sich der Truppenübungsplatz aufgrund einer im Jahr 2019 durch das BMLV angeordneten Organisationsänderung in einer Transformationsphase befindet.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende

Anfrage

1. Wann wurde das Nachbesetzungsverfahren für die Stelle des Truppenübungsplatzkommandanten für den TÜPl Allentsteig initiiert?
a.) Wo wurde die Stelle ausgeschrieben?
b.) Welche Kriterien muss ein Bewerber konkret erfüllen?
c.) Wann war das Ausschreibungsende?

2. Der Rechnungshof monierte in seinem Bericht aus 2015, dass im Anforderungsprofil für die Führungskräfte des TÜPl keine über das Anforderungsprofil eines Bataillonskommandanten hinausgehenden Managementkenntnisse vorgeschrieben waren. Wurden bei der nachfolgenden Stellenausschreibung die Empfehlungen des Rechnungshofes umgesetzt?
a.) Falls nicht, welche Kriterien wurden nicht eingehalten und warum?

3. Wie viele Personen haben sich seither für die Stelle des Truppenübungsplatzkommandanten beworben?
a.) Konnten die Bewerber alle erwarteten Ausschreibungskriterien erfüllen?
b.) Falls die Bewerber nicht alle erwarteten Ausschreibungskriterien erfüllen konnten, welche konnten sie nicht erfüllen?

4. Konnte Oberst Gaugusch als interimsmäßiger Kommandant für den TÜPl Allentsteig das Anforderungsprofil eines Kommandanten erfüllen?
a.) Falls nein, welche Kriterien konnte er nicht erbringen?

5. Hat sich Oberst Herbert Gaugusch ebenfalls beworben um definitiver Truppenübungsplatzkommandant für den TÜPl Allentsteig zu werden?
a.) Falls ja, erfüllt er mehr Kriterien als andere Bewerber?

6. In welchem Stadium befindet sich das Nachbesetzungsverfahren für den Truppenübungsplatzkommandant nun?
a.) Warum wurde über so einen langen Zeitraum kein definitiver Kommandant eingeteilt?

7. Wann wird aus Ihrer Sicht endlich ein definitiver Truppenübungsplatzkommandant für den TÜPl Allentsteig eingeteilt?

8. Im Stellungnahmeverfahren zum Follow-Up Bericht des Rechnungshofes 2018 bekundete der damalige Bundesminister für Landesverteidigung die Absicht, den TÜPl Allentsteig in ein stärker serviceorientiertes Gefechtsübungszentrum umzuwandeln.

a) Halten Sie an dieser Weiterentwicklung fest?

b) Falls nein, welche Beweggründe führten zum Abgehen von dieser Entscheidung?