7352/J XXVII. GP

Eingelangt am 08.07.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Klaus Köchl, Petra Vorderwinkler,

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend Abdeckung von Freigegenständen, Förderunterricht und (un)verbindliche Übungen im Bereich der berufsbildenden Pflichtschulen

In der Anfragebeantwortung 5503/AB vom 23.4.21 lautet die Antwort auf Frage 4 wie folgt:

„[...] Die Abdeckung von Freigegenständen, Förderunterricht und (un)verbindlichen Übungen im Bereich der berufsbildenden Pfiichtschulen erfolgt im Rahmen des Planstellengrundkontingents gemäß FAG 2017. Eine Änderung der Maßzahlen in den Stellenplänen für berufsbildende Pflichtschulen obliegt den Verhandlungen im Rahmen des Finanzausgleichs und ist den Finanzausgleichspartnern Vorbehalten. Angemerkt werden darf, dass in allen Bundesländern derzeit eine Minderausschöpfung der im Rahmen der Stellenpläne für berufsbildende Pflichtschulen genehmigten Planstellen vorliegt, welche im Schuljahr 2019/20 im Österreichschnitt -9,3% betrug."

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wieviel betrug die Minderausschöpfung im Schuljahr 2019/20 der im Rahmen der Stellenpläne für berufsbildende Pflichtschulen genehmigten Planstellen in den einzelnen Bundesländern

a. Bitte um detaillierte Aufschlüsselung nach Bundesländern.

b. Worin liegen nach den Ihrem Ministerium vorliegenden Daten und Fakten die Ursachen für die Minderausschöpfung im Schuljahr 2019/20 in den berufsbildenden Pflichtschulen?

2. Gab es auch im Schuljahr 2018/19 österreichweit eine Minderausschöpfung der im Rahmen der Stellenpläne für berufsbildende Pflichtschulen genehmigten Planstellen?

a. Wenn ja, bitte um detaillierte Aufschlüsselung nach Bundesländern.

b. Wenn ja, worin liegen nach den Ihrem Ministerium vorliegenden Daten und Fakten die Ursachen für die Mindestausschöpfung im Schuljahr 2018/19?

3. Wie hoch sind die durch die Minderausschöpfung entstandenen Kostenersparnisse in den Schuljahren 2018/19 sowie 2019/20 (bitte um detaillierte Aufschlüsselung nach Schuljahr und Kostenstelle)?

4. Welche Maßnahmen wurden seitens Ihres Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie den nachgeordneten Dienststellen gesetzt, um eine höhere Ausschöpfung der im Rahmen der Stellenpläne für berufsbildende Pflichtschulen genehmigten Planstellen zu erreichen?