7573/J XXVII. GP

Eingelangt am 27.07.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Alois Kainz

und weiterer Abgeordneten

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Follow-Up zur Anfragebeantwortung 6557/J betreffend Kommandant für den Truppenübungsplatz Allentsteig

In der Anfragebeantwortung (6557/J) führten Sie an, dass die Stelle des Kommandanten für den Truppenübungsplatz Allentsteig erst im Jahr 2020 ausgeschrieben werden konnte, da es Verhandlungen hinsichtlich des Organisationsplans für die gesamte Dienststelle TÜPL Allentsteig gab. Diese Änderung beruht auf der Grundlage des Rechnungshofberichtes aus dem Jahr 2015.

Außerdem führten Sie im Zuge der Beantwortung der Frage 6 und 7 der Anfrage an, dass die Personalentscheidung am 7. Juli 2020 zu Gunsten von Obst Herbert Gaugusch ausfiel, wobei die Ernennung des Genannten erstmals am 30. Juli 2020 sowie ein weiteres Mal am 25. September 2020 in der Präsidentschaftskanzlei beantragt wurde. In beiden Fällen wurde dem Ernennungsantrag des BMLV nicht Rechnung getragen, weshalb der Antrag auf Ernennung letztendlich am 22. Dezember 2020 zurückgezogen wurde. Abgesehen davon leitet er den Truppenübungsplatz Allentsteig weiterhin.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende

Anfrage

1. Sind aufgrund der Weiterentwicklung des Truppenübungsplatz Allentsteig Änderungen des Organisationsplans für den Truppenübungsplatz Allentsteig geplant?
a.) Falls ja, wie sollen diese konkret aussehen?
b.) Falls nein, warum nicht?

2. Was waren die Gründe, warum dem zweimaligen Ernennungsantrag des BMLV durch die Präsidentschaftskanzlei nicht Rechnung getragen wurde?

3. Warum wurde der Antrag auf Ernennung des TÜPl Kommandanten schlussendlich am 22. Dezember 2020 zurückgezogen?

4. Wird eine Neuausschreibung des Arbeitsplatzes TÜPl Kommandant erfolgen?

a.) Wenn ja, wann erfolgt diese Ausschreibung und wird diese die selben Ausschreibungskriterien enthalten oder wird es andere bzw. zusätzliche Kriterien geben?
b.) Falls es andere oder zusätzliche Kriterien geben wird, wie sehen diese konkret aus?
c.) Falls nein, warum nicht?

5. Wenn es zu keiner Neuausschreibung kommen sollte, wie gedenkt man das Provisorium eines mit der Führung betrauten Kommandanten zu beenden?

6. Wann wird aus Ihrer Sicht endlich ein definitiver Truppenübungsplatz Kommandant für den TÜPl Allentsteig eingeteilt?