8020/J XXVII. GP

Eingelangt am 23.09.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Alois Kainz

und weiterer Abgeordneten

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend „tausende PCR-Tests aus Schulen in Niederösterreich nicht abgeholt“

Am 8. September 201 wurde auf oe24.at folgendes berichtet:

„Tausende PCR-Tests aus Schulen in NÖ nicht abgeholt

Covid Fighters: Abholungen haben zu 95 Prozent "gut funktioniert", bei fünf Prozent "leider Probleme. 

Am Montag hat in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland für rund 490.000 Kinder und Jugendliche das neue Schuljahr mit einer dreiwöchigen "Sicherheitsphase" begonnen. In dieser Zeit muss verpflichtend dreimal pro Woche ein Covid-Test absolviert werden, mindestens einmal davon mit einem aussagekräftigeren PCR-Tests. In Wien und Niederösterreich gab es zum Auftakt fallweise Probleme, laut der zuständigen Firma wurden fünf Prozent der Proben erst mit Verspätung ausgewertet. In der Wiener Bildungsdirektion bestätigte man auf APA-Anfrage die Probleme, diese seien allerdings nur "sehr vereinzelt" aufgetreten und man sei optimistisch, dass sich das neue System einspielen werde. Es sei auch erwartbar gewesen, dass es beim Start fallweise zu Pannen kommen könnte, nachdem es keine Pilotphase gegeben habe. Schüler, die nun nicht rechtzeitig das Ergebnis ihres PCR-Tests erhalten, können stattdessen einen Antigentest in der Schule durchführen. Die Standorte seien mit ausreichend Testkits ausgestattet, betonte man im Bildungsministerium gegenüber der APA.

Boris Fahrnberger, Geschäftsführer der Covid Fighters, hat am Mittwoch per Aussendung "technische Anlaufschwierigkeiten" bei den PCR-Schultestungen eingeräumt. Die Abholungen hätten bei 95 Prozent der Schulen "gut funktioniert", bei fünf Prozent habe es "leider Probleme" gegeben. Insgesamt hätten die PCR-Massentestungen jedoch die "Feuertaufe bestanden".

Er bedauere die verspätete Auswertung der Schultestungen, so Fahrnberger. "Die PCR-Testergebnisse werden heute im Laufe des Tages nachgeliefert." Für das im VAZ St. Pölten eingerichtete Großlabor seien neueste Geräte angekauft worden. "Leider ist uns ein zentraler Roboter ausgefallen. Da wir Qualität vor Schnelligkeit stellen, mussten wir die Proben manuell pipettieren und haben daher viel Zeit verloren." Insgesamt funktioniere das Großlabor und das gesamte Testsystem gut, sagte Fahrnberger weiter. Vorwürfe, dass dem nicht so sei, "weise ich scharf zurück". "Man darf nicht vergessen, dass die Auswertung von mehr als 100.000 PCR-Tests in hoher Qualität und in so kurzer Zeit eine neue Herausforderung ist", betonte der Geschäftsführer der Covid Fighters. In der Einrichtung im VAZ St. Pölten könnten bis zu 300.000 Schultests täglich ausgewertet werden, hatte Fahrnberger am Montag mitgeteilt. Analysiert werden laut einer Aussendung die Mundspültests aller Schulen in Nieder- und Oberösterreich sowie die Tests der Volks- und Sonderschulen in Wien. Zuvor hatte die SPÖ Niederösterreich im Zusammenhang mit den PCR-Tests an Schulen einen "Skandal erster Güte" geortet. Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl, LAbg. Elvira Schmidt und Landesgeschäftsführer Bürgermeister Wolfgang Kocevar wiesen am Mittwoch darauf hin, dass allein aus der Volksschule und der Neuen Mittelschule Ebreichsdorf (Bezirk Baden) etwa 700 ausgeführte PCR-Tests nicht abgeholt worden seien und somit auch nicht ausgewertet vorlägen. Das "Schulchaos setzt sich fort", hielten die SPÖ-Politiker fest. Möglicherweise seien sogar Tausende PCR-Tests nicht abgeholt bzw. unausgewertet. Im Mittelpunkt der Kritik stand Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP), der "nicht mehr tragbar" sei. Die niederösterreichischen Grünen hatten wiederum Berichte erhalten, wonach mehrere Schulen im Bundesland - etwa die HTL Mödling oder das BG/BRG Klosterneuburg - "gar keine oder nicht genügend PCR-Tests erhalten" hätten. Sie wollten daher von der NÖ Landesregierung bzw. Bildungsdirektion "wissen, ob alle Schulen rechtzeitig mit den Test-Kits ausgestattet wurden und wo die Probleme bei der Verteilung der Tests liegen", so LAbg. Georg Ecker. Er stelle dazu eine Anfrage an Bildungslandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP).“ ¹

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende

Anfrage

1. Wie viele PCR-Tests wurden im Zuge der Schultestungen (pro Woche seit Schulbeginn bis zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung) in NÖ nicht abgeholt?

2. Wie viele PCR-Tests wurden im Zuge der Schultestungen (pro Woche seit Schulbeginn bis zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung) in NÖ zu spät ausgewertet?

3. Wie viele Schülerinnen und Schüler mussten aufgrund von Problemen bei der Abholung oder Auswertung von PCR-Tests einen Antigentest in NÖ in der Schule machen? Bitte um Angabe der genauen Zahl sowie um Aufteilung nach Wochen seit Schulbeginn bis zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung.

4. Wie beurteilen Sie die Tatsache, dass laut einigen Berichten zum Beispiel die HTL Mödling oder das BG/BRG Klosterneuburg gar keine oder nicht genügend Test-Kits bekommen haben?

a.) Gibt es weitere Schulen, die bemängeln nicht genug Test-Kits bekommen zu haben? Falls ja, bitte um Angabe welche dies sind.

5. Wie viele Schüler und Schülerinnen wurden seit Schulbeginn in NÖ im Zuge der regelmäßigen Testungen als positiv auf Covid-19 getestet? Bitte um detaillierte Angabe pro Woche seit Schulbeginn bis zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung.

6. Wurden sämtliche Probleme in Bezug auf die Abholung bzw. Auswertung der PCR-Tests in NÖ bis zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung beseitigt?
a.) Falls ja, wie?
b.) Falls nein, warum nicht?
c.) Falls noch immer Probleme bestehen, wie sollen diese beseitigt werden?

7. Verfügen nun bereits alle Schulen über ausreichend Test-Kits?
a.) Falls nicht, warum nicht?

¹https://www.oe24.at/coronavirus/tausende-pcr-tests-aus-schulen-in-noe-nicht-abgeholt/491042912