8052/J XXVII. GP

Eingelangt am 27.09.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Studien zu Nutzungsdauerverlängerungen

Aus Stellungnahmen zu externen Studien geht hervor, dass das BMLV zurzeit zwei Studien zu Nutzungsdauerverlängerungen für Panzerfahrzeuge durchführt. 

1. General Dynamics European Land Systems hat einen Vertrag für eine Studie zur "Nutzungsdauerverlängerung beim SPz Ulan auf empirisch basierenden systematischen Grundlagen der Hersteller in Form einer Sammlung und Auflistung von Daten, die dazu dient, technisch-logistische Fragen zu evaluieren." Die Kosten in diesem Fall belaufen sich auf 234.612 Euro.
2. Die Firma Krauss-Maffei Wegmann arbeitet zwischen April und August 2021 an einer Studie zur "Nutzungsdauerverlängerung beim KPz Leopard 2A4 auf empirisch basierenden systematischen Grundlagen der Hersteller in Form einer Sammlung und Auflistung von Daten, die dazu dient, technisch-logistische Fragen zu evaluieren." Dafür sind 96.000 Euro veranschlagt.

Der Schützenpanzer Ulan wird sowohl in Spanien (unter dem Namen Pizarro) als auch in Österreich von einem Tochterunternehmen der General Dynamics European Land Combat Systems gefertigt; in Österreich von der Steyr-Daimler-Puch Spezialfahrzeug GmbH. 112 dieser Panzer wurden ans ÖBH ausgeliefert und sind zwischen 16 und 20 Jahre alt. Bislang wurde der Ulan keiner Kampfwertsteigerung oder Updates unterzogen. Stattdessen wurde ein neues Modell, ASCOD SV, für Großbritannien entwickelt.  

Der Kampfpanzer Leopard ist ein deutsches Produkt der Firma Krauss-Maffei Wegmann, das seit 1978 am Markt ist, und seit seiner Einführung eine Vielzahl von Modifikationen und spezifisch auf ausländische Käufer abgestimmte Varianten durchlaufen hat. Im Jahr 1996 kaufte das österreichische Bundesheer 114 gebrauchte Leopard 2A4 (Produktion 1984 und 1985) der niederländischen Armee. Die Zahl der Kampfpanzer Leopard wurde später auf 40 verringert (teils durch Verkauf, teils durch Verwendung als Ersatzteillager), dann wieder auf 56 erhöht (durch Wiederaufnahme in den Dienst von 16 als Ersatzteillager vorgesehene Panzer).

Mehrere strategische Studien in der Ära von Bundesministerin Tanner kommen einstimmig zum Schluss, dass sich das Bedrohungsszenario für Österreich seit Ende des Kalten Krieges und der Einbindung in die Europäische Union sowie die Partnership for Peace radikal verändert hat und völlig andere Verteidigungsstrategien – und damit auch andere Waffensysteme – benötigt als zuvor. Insofern erscheint die Frage, ob – und wenn ja, wie viele – Panzer das ÖBH benötigt und welche Fähigkeiten diese aufweisen müssen, der logische erste Schritt, noch ehe Fragen nach Verlängerung oder Kampfwertsteigerung um viel Geld zu bewerten sind. 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Beim Schützenpanzer Ulan handelt es sich um ein Waffensystem, das noch keinem Update oder Upgrade unterzogen wurde. Handelt es sich bei der an GDELS vergebenen Studie tatsächlich ausschließlich um eine zur Nutzungsverlängerung oder auch zur Kampfwertsteigerung?
2. Gibt es für den Ulan im BMLV bereits Pläne für eine Nutzungsverlängerung oder Kampfwertsteigerung? 

1. Wenn ja, für welchen Zeitraum?
2. Wenn ja, welche Budgetmittel sind dafür vorgesehen? Sind diese bereits ins Budget eingeplant?

3. In Anbetracht der strategischen Studien des BMLV, wie z.B. Zur Strategischen Lage oder Sicherheitspolitische Jahresvorschau, oder interne Papiere wie Vision Landesverteidigung, gibt es ein Verständnis, wie viele Schützenpanzer Ulan für wie viele weitere Jahre gebraucht werden, und welche Kampfwertsteigerungsmaßnahmen sie benötigen, um die Verteidigungsfähigkeit des ÖBH und/oder dessen Integration in europäische Kampfeinheiten zu gewährleisten?
4. Ist der Hersteller GDELS der einzige mögliche Vertragspartner für eine derartige Studie? 

1. Wenn nein, gab es eine Ausschreibung für diese Vertrag?

5. Im Fall Leopard geht das Waffensystem auf die vor-digitale Zeit zurück. Handelt es sich bei der an KMW vergebenen Studie um eine zur Nutzungsverlängerung oder zur Kampfwertsteigerung?
6. Gibt es für den Leopard im BMLV bereits Pläne für eine Nutzungsverlängerung oder Kampfwertsteigerung? 

1. Wenn ja, für welchen Zeitraum?
2. Wenn ja, welche Budgetmittel sind dafür vorgesehen? Sind diese bereits ins Budget eingeplant?

7. Ist der Hersteller KMW der einzige mögliche Vertragspartner für eine derartige Studie? 

1. Wenn nein, gab es eine Ausschreibung für diese Vertrag?

8. In Anbetracht der strategischen Studien des BMLV, wie z.B. Zur Strategischen Lage oder Sicherheitspolitische Jahresvorschau, oder interne Papiere wie Vision Landesverteidigung, gibt es ein Verständnis, wie viele Kampfpanzer Leopard für wie viele weitere Jahre gebraucht werden, und welche Kampfwertsteigerungsmaßnahmen sie benötigen, um die Verteidigungsfähigkeit des ÖBH und/oder dessen Integration in europäische Kampfeinheiten zu gewährleisten?
9. Der Leopard 2A4 ist seit langem nicht mehr in Produktion. Ein Grundproblem mit Waffensystemen aus den 1980er Jahren ist die Verkabelung, die noch nicht für die digitale Revolution optimiert war. Ist eine vollständige Neuverkabelung Teil der Studie?

1. Wenn ja, ist ein derartiger Upgrade finanziell sinnvoll?

10. Moderne Panzer im 21. Jahrhundert benötigen, auch im Auslandseinsatz und speziell in asymmetrischer Kriegsführung, zumindest Drohnenfähigkeit und verstärkten Minenschutz, auch gegen improvised explosive devices (IED). Für konventionelle Kriegsführung sind Lenkwaffenabwehr und moderne Tarnsysteme wichtig. Plant das BMLV diese Upgrades für den Leopard und/oder Ulan?
11. Aufgrund welcher Faktoren ist die Studie für den Ulan mehr als doppelt so teuer wie die für den Leopard?