8166/J XXVII. GP
Eingelangt am 06.10.2021
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Anfrage
der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak‚ MA, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Sicherheitslücken und eingebaute Zensurfunktionen in chinesischen Mobiltelefonen
Kürzlich machten litauische Behörden Entdeckungen von Sicherheitslücken und eingebauten Zensurfunktionen in chinesischen Mobiltelefonen publik. Im Rahmen einer Untersuchung chinesischer 5G-Smartphones diverser Hersteller durch das litauische Zentrum für Cybersicherheit in Vilnius wurden zentrale Sicherheitsrisiken bei Smartphones der Hersteller Huawei und Xiaomi festgestellt (tagesschau.de, 23.09.2021). Sie seien in der Lage, bestimmte Inhalte auf dem eingebauten Webbrowser zu zensieren (krone.at, 24.09.2021). Litauen sprach daraufhin eine Warnung an seine Bürger_innen aus. Sie sollen auf Grund dieser Sicherheitslücken und entdeckten eingebauten Zensurfunktionen auf den Kauf chinesischer Smartphones verzichten (spiegel.de, 22.09.2021).
Wenige Tage später reagierte auch die Bundesrepublik Deutschland auf die kritische Beurteilung von Huawei- und Xiaomi-Geräten durch die litauischen Behörden (krone.at, 24.09.2021 & kurier.at, 22.09.2021). Nach Erhalt des litauischen Sicherheitsreports, in dem die Smartphone-Modelle Huawei P40 5G, das Xiaomi Mi 10T 5G sowie das OnePlus 8T 5G analysiert wurden, leitete das deutsche Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) eigene Untersuchungen ein, da von den aufgedeckten Sicherheitslücken erhebliche Risiken für Nutzende ausgehen. Auch ein Zugriff der Smartphone-Hersteller, chinesischer Stellen oder Hacker auf verschlüsselte Daten wie E-Mails, WhatsApp- oder Signal-Nachrichten der Smartphone-Nutzenden könne durch die Sicherheitslücken und eingebauten Zensurfunktionen nicht mehr ausgeschlossen werden, äußerte sich der deutsche Sicherheitsexperte Rüdiger Trost (tagessschau.de, 24.09.2021)
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende