38/JPR XXVII. GP

Eingelangt am 15.07.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA

und weiterer Abgeordneter

an den Präsidenten des Nationalrates

betreffend COVID19-Fälle im Parlament

Seit Ausbruch der COVID-19-Pandemie wurden bereits zahlreiche Abgeordnete zum Nationalrat sowie Mitglieder des Bundesrats positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Sorgten die bekannt gewordenen Fälle, etwa der ÖVP-Abgeordneten Martin Engelberg, Maria Großbauer, Franz Hörl, Johannes Schmuckenschlager und Johann Singer, , kaum für öffentliche Debatten, wurde das am Freitag, den 02. Juli 2021, zugstellte positive Testergebnis von NAbg. Christian Hafenecker, MA und vor allem dessen Kommunikation breit thematisiert, obwohl dieses mittels „Alles gurgelt!“-Test sofort behördlich erfasst wurde, Hafenecker unverzüglich in Selbstisolation ging und von sich aus umgehend alle näheren Kontaktpersonen informiert hatte. Dies alles noch Tage bevor ihm ein behördlicher Absonderungsbescheid zugestellt und das amtliche Contact Tracing eingeleitet wurde. 

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Präsidenten des Nationalrates folgende

Anfrage

1. Wie viele Fälle von COVID19 gab es bisher bei Abgeordneten zum Nationalrat und Mitgliedern des Bundesrates jeweils, gegliedert nach Klubs?

2. Wie erfolgte die Information der Parlamentsdirektion jeweils?

a. In wie vielen Fällen erging diese Information durch die Klubs?

b. In wie vielen Fällen informierten die Abgeordneten selbst darüber?

c. In wie vielen Fällen informierte die Parlamentsdirektion die anderen Parlamentsklubs?