Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 7. Juli 2017, 162/E XXV.GP betreffend Fortschrittsbericht über den Stand und die Zwischenergebnisse der Evaluierung der GuKG-Novelle 2016 (III-86 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 23. Dezember 2019 den gegenständlichen Bericht (III-86 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Mai 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ralph Schallmeiner die Abgeordneten Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler, Philip Kucher, Rosa Ecker, MBA, Fiona Fiedler, BEd und Ing. Markus Vogl sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 7. Juli 2017, 162/E XXV.GP betreffend Fortschrittsbericht über den Stand und die Zwischenergebnisse der Evaluierung der GuKG­Novelle 2016 (III-86 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2020 05 05

                            Angela Baumgartner                                                       Mag. Gerhard Kaniak

                                    Schriftführung                                                                            Obmann