27/KOMM XXVII. GP
Kommuniqué
des Ausschusses für Arbeit und Soziales
über den Bericht des Bundesministers
für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend
EU-Jahresvorschau 2020 gemäß Artikel 23f Absatz 2
B-VG, auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der
Europäischen Kommission für 2020 und des kroatischen Arbeitsprogramms
für das 1. Halbjahr 2020 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des
rumänischen, finnischen und kroatischen Ratsvorsitzes (III-113 der
Beilagen)
Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und
Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 10. März 2020 den
gegenständlichen Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2020
gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG, auf der Grundlage des Legislativ-
und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2020 und des
kroatischen Arbeitsprogramms für das 1. Halbjahr 2020 sowie des
Achtzehnmonatsprogramms des rumänischen, finnischen und kroatischen
Ratsvorsitzes
(III-113 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
vorgelegt.
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 25. Juni 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Markus Koza die Abgeordneten Laurenz Pöttinger, Mag. Gerald Loacker, Peter Wurm, Mag. Verena Nussbaum, Dr. Gudrun Kugler, Fiona Fiedler, BEd, Michael Schnedlitz, Gabriele Heinisch-Hosek, Alois Stöger, diplômé sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober.
Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend EU-Jahresvorschau 2020 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG, auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2020 und des kroatischen Arbeitsprogramms für das 1. Halbjahr 2020 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des rumänischen, finnischen und kroatischen Ratsvorsitzes (III-113 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, N, dagegen: S, F) zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales mit Stimmenmehrheit (dafür: V, F, G, N, dagegen: S) beschlossen.
Wien, 2020 06 25
Mag. Markus Koza Josef Muchitsch
Schriftführer Obmann