67/KOMM XXVII. GP

 

Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 11. Dezember 2019, 5/E XXVII. GP betreffend Prüfung einer Einhausung und Tieferlegung der Westbahn im Bereich Leonding (III-164 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 25.  August 2020 den gegenständlichen Bericht aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 11. Dezember 2019, 5/E XXVII. GP betreffend Prüfung einer Einhausung und Tieferlegung der Westbahn im Bereich Leonding (III-164 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 22. Oktober 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Hermann Weratschnig, MBA MSc die Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Alois Schroll, Johann Singer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Dietmar Keck, Franz Leonhard Eßl, Dr. Johannes Margreiter, Julia Elisabeth Herr und Andreas Ottenschläger sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und der Ausschussobmann Abgeordneter Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 11. Dezember 2019, 5/E XXVII. GP betreffend Prüfung einer Einhausung und Tieferlegung der Westbahn im Bereich Leonding (III-164 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2020 10 22

                                 Hermann Gahr                                                           Alois Stöger, diplômé

                                    Schriftführung                                                                            Obmann