69/KOMM XXVII. GP

 

Kommuniqué

des Ausschusses für Familie und Jugend

über den Tätigkeitsbericht 2019 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend (III-175 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 23. September 2020 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht 2019 der Bundesstelle für Sektenfragen (III-175 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Familie und Jugend hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 22. Oktober 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt. Der Ausschuss beschloss einstimmig, Geschäftsführer Dr. German Müller von der Bundesstelle für Sektenfragen als Auskunftsperson gemäß § 40 GOG zu laden.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Dr. Gudrun Kugler die Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Petra Wimmer, Barbara Neßler, Michael Bernhard, Edith Mühlberghuber, Maximilian Köllner, MA, Julia Elisabeth Herr, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Wolfgang Zanger, Mag. Ulrike Fischer sowie die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Mag. (FH) Christine Aschbacher. Die Auskunftsperson Dr. German Müller beantwortete die an ihn gerichteten Fragen.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht 2019 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend (III-175 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Familie und Jugend einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2020 10 22

                                Barbara Neßler                                                                 Norbert Sieber

                                    Schriftführung                                                                            Obmann