88/KOMM XXVII. GP

 

Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2021 (III-188 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 14. Oktober 2020 den gegenständlichen Bericht (III-188 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. November 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt. Im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA ergriff der Abgeordnete Ing. Markus Vogl das Wort.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2021 (III-188 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V. G, dagegen: S, F, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2020 11 06

                            Mag. Karin Greiner                                                       Gabriel Obernosterer

                                    Schriftführung                                                                            Obmann