X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite '68/ME (XXVII. GP) - Bankwesengesetz, Börsegesetz u.a., Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Bankwesengesetz, Börsegesetz u.a., Änderung (68/ME)

Übersicht

Ministerialentwurf Gesetz

Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz, das Börsegesetz 2018, das Finalitätsgesetz, das Finanzmarkt-Geldwäsche-Gesetz, das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2018 und das Zentrale Gegenparteien-Vollzugsgesetz geändert werden

Kurzinformation

Ziele

  • Stärkung der Widerstands- und Abwicklungsfähigkeit von Kreditinstituten

  • Senkung von Verwaltungskosten

  • Harmonisierung und Schließen regulatorischer Lücken

Inhalt

  • Anpassung der Vorgaben des Mindestbetrages an Eigenmitteln und berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten

  • Adaptierung der Regelungen betreffend Abwicklungsplanung

  • Erweiterung der Behördenbefugnisse im Abwicklungsrecht

  • Überarbeitung der Vergütungsvorgaben für Kreditinstitute

  • Konkretisierung der Säule 2-Vorgaben im Bankenaufsichtsrecht

  • Anpassung des makroprudenziellen Rechtsrahmens

  • Erweiterung der Behördenbefugnisse im Aufsichtsrecht bei Drittlandsgruppen

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs

Finanzholdinggesellschaften und gemischte Finanzholdinggesellschaften sollen konzessioniert werden. Das Säule 2-Rahmenwerk soll konkretisiert werden. Das Rahmenwerk für Kapitalerhaltungspuffer, Kapitalerhaltungsmaßnahmen und makroprudenzielle Instrumente soll adaptiert werden. Die behördliche Zusammenarbeit im Bereich der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung soll gestärkt werden. Die Attraktivität der KMU-Wachstumsmärkte soll erhöht werden. Die Vorgaben zum Mindestbetrag an Eigenmitteln und berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten sollen überarbeitet werden. Die Regelungen betreffend Abwicklungsplanung und Abwicklungsbefugnisse sollen adaptiert werden.

Redaktion: oesterreich.gv.at
Stand: 13.10.2020


Einbringendes Ressort: BMF (Bundesministerium für Finanzen)

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
13.10.2020 Einlangen im Nationalrat  
13.10.2020 Ende der Begutachtungsfrist 06.11.2020  

Stellungnahmen

Einbringung einer Stellungnahme

Möchten Sie zu diesem Ministerialentwurf Stellung nehmen? Nutzen Sie dazu das Formular auf dieser Seite (max. 10.000 Zeichen) als Gast oder als registrierte UserIn (hier registrieren).

Was passiert mit Ihrer Stellungnahme? Mehr


Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme

Bereits veröffentlichten Stellungnahmen können Sie online als Gast oder registrierte/r UserIn zustimmen (hier registrieren).

Wenn Sie die Veröffentlichung Ihrer Zustimmungserklärung erlauben, werden Ihre Daten auf der Website angezeigt.


SN

Stellungnahme abgeben
Vorname *
Nachname *
E-Mail *
Postleitzahl *
Ort *
Organisation / Firma
Stellungnahme *
Ich bin mit der Veröffentlichung meiner Stellungnahme einverstanden.
Ich habe den Datenschutzhinweis gelesen und stimme der Verwendung meiner personenbezogenen Daten im dort beschriebenen Umfang zu.*
Vielen Dank für Ihre Teilnahme!
* Eingabe erforderlich / Input required

We ask a challenge response - Captcha code. So we prevent automated filling of this web form. What is a Captcha?

*

The Captcha Input does not work? Please read our help texts or contact us at info@parlament.gv.at.



Stellungnahmen

Zu Ihrer Anfrage wurden leider keine Ergebnisse gefunden.