19.33

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine ge­schätzten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Muchitsch hat es schon angesprochen: Viele Menschen, da sind wir uns, glaube ich, einig, wollen in der heutigen Zeit flexibel arbeiten. Mit der Arbeitszeitflexibilisierung haben wir auf die Anforderungen der modernen Arbeitswelt reagiert und haben neue Rahmenbedingun­gen geschaffen.

Es geht dabei darum, die Arbeitszeit flexibler zu gestalten, nämlich in jenen Branchen, wo das möglich und auch sinnvoll ist. Es geht bei der Arbeitszeitflexibilisierung darum, den Standort Österreich zu stärken, Arbeitsplätze zu sichern, und natürlich auch da­rum, eine Viertagewoche leichter zu ermöglichen. Ich muss dazusagen: Das wird nicht in allen Branchen, nicht in allen Betrieben möglich sein. Man kann das nur über Kol­lektivverträge und Betriebsvereinbarungen machen, wo es sinnvoll und in der Praxis tauglich ist. Wichtig ist, dass wir bei der Arbeitszeitflexibilisierung nicht in bestehende KVs und Betriebsvereinbarungen eingegriffen haben, und ich glaube, das ist das Ent­scheidende.

Meine geschätzten Damen und Herren, ich habe schon angesprochen, dass sich die Arbeitswelt verändert, und wir müssen auf die Herausforderungen der Zukunft natürlich reagieren. Die Menschen wissen, dass sie sich, was das Arbeitszeitgesetz betrifft, auf uns, die Österreichische Volkspartei, verlassen können. Das hat man bei der Wahl im September gesehen. 800 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben uns ihre Stimme gegeben, haben uns ihr Vertrauen geschenkt. Ich glaube, dass wir unseren Weg der Veränderung auch in diesem Bereich weitergehen müssen und weitergehen werden. Wir sind sehr dankbar für dieses große Vertrauen. Wir sind erstmals bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die klare Nummer eins. Daran sieht man, dass wir in der Vergangenheit eine gute Arbeitnehmerpolitik gemacht haben. – Danke! (Bei­fall bei der ÖVP.)

Danke möchte ich an dieser Stelle auch meinem Chef, unserem Klubobmann August Wöginger, sagen, der in den letzten zwei Jahren für die Arbeitnehmerinnen und Arbeit­nehmer sehr, sehr viel erreicht hat – ich sage jetzt nur: Familienbonus, Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags –, und das hat sich natürlich auch beim Wahlergeb­nis bemerkbar gemacht. – Ein herzliches Dankeschön dafür! (Beifall bei der ÖVP.)

Jetzt liegt der Antrag des Kollegen Muchitsch vor, den wir dann im Ausschuss sicher­lich diskutieren werden. Er beinhaltet einen Rechtsanspruch auf die Viertagewoche. Ich verstehe diesen Antrag irgendwie nicht, lieber Herr Kollege, weil du als Sozialpartner mit diesem Antrag die Sozialpartnerschaft irgendwie untergräbst. Ich habe Vertrauen in die Sozialpartnerschaft und in die Betriebsräte, die für die Menschen in den unter­schiedlichsten Betrieben und Branchen großartige Arbeit leisten. Sie verhandeln die Kollektivverträge und auch die Betriebsvereinbarungen.

Es gibt die Viertagewoche, wie du schon angesprochen hast, in vielen Branchen: im Handel, in der Baubranche, im Speditionsbereich, und ich könnte hier noch viele ande­re Bereiche aufzählen.

Die Kollektivverträge sind Aufgabe der Sozialpartner, die Betriebsvereinbarungen sind Aufgabe unserer Betriebsräte. Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit, gesetzliche Rah­menbedingungen zu schaffen. Ich glaube, dass das Arbeitszeitgesetz beziehungswei­se die Viertagewoche in der jeweiligen Branche von den Expertinnen und Experten von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite verhandelt und angepasst werden muss. Das ist Aufgabe der Sozialpartnerschaft und das ist gut so. Das war in der Vergangenheit gut so und wird auch in Zukunft gut sein. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

19.37

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Rudolf Silvan zu Wort. – Bitte.