22.16

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Herr Präsident! Kolleginnen und Kolle­gen! Was für eine parlamentarische Farce erleben wir heute! Was für eine parlamenta­rische Farce! (Beifall bei der SPÖ. – Heiterkeit und Zwischenrufe bei der ÖVP.) Wir dis­kutieren heute über ein starkes Parlament, und was tut ihr hier? – Ihr versucht, dieses Parlament zu entmündigen und lächerlich zu machen. Das ist heute, an diesem Tag, die Performance der ÖVP und der Grünen – und nichts anderes. (Neuerlicher Beifall bei der SPÖ. – Heiterkeit und Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Nehammer: Schlech­te Rede! Schlechte Rede!)

Ein Antrag mit der sensationellsten Begründung aller Zeiten: Wir brauchen ein neues Ministeriengesetz, denn durch „den Entfall einer Ziffer ist im entsprechenden Ab­schnitt L eine Neureihung nötig“. – Gratuliere herzlichst! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ihr stellt mit dem, was ihr tut, noch Schwarz-Blau in den Schatten, geschätzte Kollegin­nen und Kollegen. Nichts anderes ist es! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe des Abg. Sieber. – Ruf bei der ÖVP: Die Richtung stimmt!)

Man hat den Braten ja riechen können: Serienvertagungen von Anträgen, nichts mit Ausschüssen, nein, wir brauchen nicht einmal einen Verfassungsausschuss! (Präsi­dent Sobotka gibt das Glockenzeichen.) Und jetzt kommt ihr mit diesem Gesetz daher. (Abg. Kogler: Das glaubt dir ja jetzt keiner mehr!) – Wisst ihr, was ich euch sage? – Von der ÖVP war ja nichts Besseres zu erwarten, aber ich schaue zu den Grünen: Gebt ihr euch für dieses Schauspiel her? (Heiterkeit und Zwischenrufe bei den Grü­nen.) Gebt ihr euch für dieses Schauspiel her? (Abg. Stögmüller: Na geh!) Was wird eure Basis dazu sagen, dass Parlamentarismus ab jetzt von Schwarz und Grün mit Füßen getreten wird? Was werden die dazu sagen? Das frage ich euch schon. (Abg. Stögmüller: Jahrelang ...!)

Ich frage euch: Was ist mit euch? Was ist mit euren Vorstellungen, euren Ideen? – Vorbei ist es. Der Geruch der Macht, die Sucht nach der Macht, das war jetzt wahr­scheinlich zu viel für euch. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Stögmüller: Da sitzt die Macht!)

Ich kann euch eines sagen: Vor zwei Jahren hat an diesem Pult jemand gesagt: Nehmt euch in Acht! (Abg. Wöginger: Fürchtet euch nicht!) – Genau, Gust, fürchtet euch nicht! (Heiterkeit bei der ÖVP. – Abg. Kirchbaumer: Der Weg ist der richtige!) Nehmt euch in Acht, ihr werdet mit dem türkisen Bräutigam oder mit der türkisen Braut wahr­scheinlich zusammenkommen, aber ihr werdet mit der schwarzen Witwe aufwachen. Genau das wird geschehen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kogler: Könntets ... beim Vil­lacher Fasching auftreten! – Weitere Zwischenrufe bei Grünen und FPÖ.)

22.19

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Graf. – Bitte. (Ruf: Jetzt wird’s weniger lustig!)