14.16

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher auf der Galerie und Zuseherinnen und Zuseher vor den Bildschirmen! Ich möchte zuallererst einmal dem Außenminister danken: vielen Dank, dass das Thema Cybersicherheit heute hier auf der Agenda ist! (Abg. Kickl: Da haben wir schon ein bisschen nachhelfen müssen!) Es ist ein sehr wichtiges Thema, und es ist ein Thema, das oftmals sehr abstrakt ist. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Wir sehen bei einem Hackerangriff oftmals keine Spuren. Oftmals entdeckt man ihn gar nicht, ab und zu entdeckt man ihn zu spät, und manchmal entdeckt man niemals, wer dahintersteckt.

Wenn wir das Ganze auf die reale Welt ummünzen, dann würden wir ganz andere Bil­der sehen. Wir würden eingeschlagene Fensterscheiben, aufgesprengte Türen, durch­wühlte Laden sehen – all das gibt es nicht. Genauso wichtig aber, wie es ist, dass wir die Kriminalität in der realen Welt bekämpfen, ist es, dass wir auch die Kriminalität im digitalen Raum bekämpfen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Es ist ein Thema, das uns noch länger beschäftigen wird. Eva Himmelbauer hat es schon angesprochen: Es gab im Deutschen Bundestag eine ähnliche Situation, es gab Angriffe auf das belgische Außenministerium, aber auch hier in Österreich gab es letz­ten Sommer einen massiven Hackerangriff auf die neue Volkspartei und einige Zeit später auf die SPÖ. Eines möchte ich hier schon sagen: Egal ob es ein Angriff auf Ins­titutionen der Republik oder auf Parteien ist, es ist immer ein Angriff auf die Demo­kratie. Wir müssen da zusammenhalten und zusammenstehen, und wir müssen das gemeinsam angehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Bei allen Gefahren, die es im Zusammenhang mit diesem Thema natürlich gibt, dürfen wir eines nicht vergessen: Der digitale Wandel findet statt, er ist in ganz vielen Lebens­bereichen Realität und gibt uns ganz viele Chancen. Diese Chancen müssen wir nutzen, gleichzeitig müssen wir aber auch mit dem Thema Sicherheit zurande kom­men. In der realen Welt würden wir unsere Fenster schließen und die Tür zusperren, wenn wir das Haus verlassen, und genauso müssen wir das im digitalen Raum an­gehen.

Ich bin besonders dankbar dafür, dass die Bundesregierung beides verbindet, einer­seits den digitalen Wandel begleitet und entsprechende Maßnahmen setzt, damit wir in allen Lebensbereichen die Chancen nutzen können, andererseits aber Sicherheits­maßnahmen setzt, damit wir in diesem Bereich weiterhin sicher sein können. – Vielen Dank dafür. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich möchte mich zum Schluss noch ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitar­beitern in den Ministerien bedanken, die eng zusammenarbeiten, um das alles möglich zu machen, um Österreich auch in diesem Bereich zu schützen. Ich bin zuversichtlich, dass auch wir hier im Parlament unseren Beitrag leisten werden, um dabei mitwirken zu können. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

14.20

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt unser Kollege Mag. Hannes Ames­bauer. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.