22.19

Abgeordneter Michel Reimon, MBA (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt habe ich mich auch noch für 1 Minute zu Wort gemeldet: 150 Euro, das ist meine Strafe im Zusammenhang mit der Besetzung des Ölhafens Lobau. – Bitte, wenn ihr das noch sammeln würdet, ich nehme das gerne mit! (Abg. Lausch: Ja, ja, genau!) – Genau, um Schmähführerei geht’s da.

Beim Zuhören frage ich mich jetzt schön langsam wirklich: Ist euch diese ganze Show nicht ein bisschen zu aufgesetzt? (Zwischenruf des Abg. Hafenecker.) Man kann beim Untersuchungsausschuss nichts streichen. Wir haben euch im Dezember gesagt: Ein Kraut-und-Rüben-Ausschuss geht sich laut Geschäftsordnung nicht aus. Macht einen Krautausschuss und macht danach einen Rübenausschuss – keiner kann euch das verbieten! (Abg. Heinisch-Hosek: ... eine Show!)

Ihr könnt alles untersuchen, das ist richtig, und das gehört so, genau gar nichts kann rausgestrichen werden. Macht halt zwei Untersuchungsausschüsse statt einem, und es ist geschäftsordnungsgemäß! Die ganze Geschichte ist doch lächerlich! (Beifall bei den Grünen und bei der ÖVP.)

22.20

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Rauch. – Bitte.