11.35

Abgeordneter Karl Mahrer, BA (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Vize­kanzler! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Sehr geehrte Zu­seherinnen und Zuseher! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Coronavirus: Dieses Thema beherrscht die globale Diskussion der letzten Tage und der letzten Wochen ganz besonders.

Zuerst darf ich vielleicht – an Abgeordneten Loacker anschließend – ein bisschen auf die Faktenlage in Österreich zu sprechen kommen. Es ist heute berichtet worden: 445 Testungen, drei positiv, also drei Infektionen, zwei davon mit sanftem Verlauf. Wenn man sich im Vergleich dazu die Zahlen der letzten Jahre hinsichtlich Influenza – des Grippevirus, der Influenza, die wir eigentlich aus dem Alltag kennen und die jeden von uns betrifft – anschaut: 1 800 bis 2 000 Tote in Österreich jährlich. Viele Mediziner sagen daher ganz klar: Die Lage ist ja gar nicht dramatisch! – Andere sagen: Na ja, ganz so einfach ist das nicht, wir wissen noch zu wenig – über die Entstehung, den Krankheitsverlauf, die Gefährdung, die Schutzmaßnahmen.

Unmittelbar nach Bekanntwerden dieser Entwicklungen, meine Damen und Herren, hat daher die Bundesregierung das einzig Richtige – das einzig Goldrichtige! – getan, nämlich unaufgeregt unter der Führung von Bundeskanzler Sebastian Kurz gemeinsam mit dem Gesundheitsminister und mit dem Innenminister Verantwortung für Österreich übernommen und sachlich fundiert die entsprechenden Maßnahmen vorbereitet. Der integrierte Führungs- und Einsatzstab, von dem heute schon die Rede war, ist der Mit­telpunkt der Koordination der Arbeiten zwischen dem federführenden Gesundheitsmi­nisterium, allen betroffenen Ressorts und den Ländern. Dieser Stab tagt – wir haben es heute gehört – rund um die Uhr.

Was mir aber besonders wichtig ist – und das ist auch aus den Ausführungen von Frau Klubobfrau Rendi-Wagner hervorgegangen –: Die Bundesregierung hat auch verstan­den, was die Menschen in diesem Land wollen und brauchen, nämlich Information. Täglich gibt es entsprechende Informationen zur Einschätzung der Gefahren, aber auch praktische Tipps, wie man sich schützen kann, all das mit dem Ziel, eine weitere Ausbreitung des Virus jetzt – denn jetzt ist es notwendig, jetzt ist die richtige Zeit – zu verhindern oder zumindest einzudämmen.

Meine Damen und Herren! Nach den mehr als professionellen Berichten unseres Ge­sundheitsministers Rudolf Anschober und unseres Innenministers Karl Nehammer kann ich nur mit gutem Gewissen sagen: Die Österreicherinnen und Österreicher kön­nen sich darauf verlassen: Wir sind gut vorbereitet. Wir sind sehr gut vorbereitet. (Bei­fall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Es ist auch ganz klar, dass wir auf Verdachtsfälle konsequent und schnell reagieren müssen, so auch in dem Fall an der Wiener Schule gestern. Es waren genau die rich­tigen Maßnahmen, die da gesetzt worden sind. Man wird auch diese Maßnahmen im­mer wieder evaluieren und in der gemeinsamen Stabsarbeit zu – vielleicht auch neu­en – Lösungen kommen.

Wesentlich scheint mir aber, und das ist heute deutlich angesprochen worden: Machen wir das Thema nicht zu einem politischen Spielball! Das haben sich die Österreiche­rinnen und Österreicher nicht verdient. Bleiben wir auf einer sachlichen Grundlage! Ich sage es Ihnen ehrlich – ich hätte es gerne Herrn Klubobmann Kickl persönlich gesagt, richten Sie es ihm bitte aus –: Ich glaube, viele Österreicherinnen und Österreicher sind heute gerade in dieser Situation froh – auch ich ganz persönlich bin es –, dass es keinen Innenminister Herbert Kickl, sondern einen ruhigen, besonnenen und konse­quenten Innenminister Karl Nehammer gibt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Abschließend möchte ich mich noch bei allen Mitgliedern der Bundesregierung, aber auch bei den Ländern und beim Herrn Landeshauptmann – er ist gerade rechtzeitig eingetroffen – für seine besonnene Art bedanken. – Vielen Dank für die Zusammen­arbeit! So bewältigen wir Herausforderungen, und das ist gut so. Österreich kann sich darauf verlassen, dass das Gesundheitswesen und das Sicherheitswesen wirklich gut funktionieren. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

11.40

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Philip Kucher. – Bitte.