11.51
Abgeordneter Mag. Georg Bürstmayr (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Was wir heute im Parlament gehört haben, sind Berichte aus Ministerien, Zwischenberichte der Verwaltung.
Verwaltung ist der Versuch, die Gegenwart zu bewältigen. Politik ist der Versuch, die Zukunft zu gestalten. Über die Gestaltung der Zukunft streiten wir auch hier im Parlament entlang von Parteigrenzen, entlang unserer Überzeugungen. Die Herausforderungen der Gegenwart sollten wir gemeinsam angehen, wie man so schön sagt, über die Parteigrenzen hinweg. Deshalb geht an dieser Stelle auch ein Dank an Sie, Frau Dr.in Rendi-Wagner, für ein Video, das Sie vor einigen Tagen ins Netz gestellt haben, mit mehreren Minuten sachlicher, kompetenter, ruhiger Information dazu, wie wir uns nicht nur selbst schützen können, sondern auch dazu, wie wir in dieser Situation aufeinander schauen können, da es nämlich darum geht. (Beifall bei Grünen und SPÖ.)
Ich halte es für ein gutes Zeichen, dass beides – Bewältigung der Gegenwart und Gestaltung der Zukunft – zugleich möglich ist und dass das auch hier geschieht. Wir sehen uns für die Gegenwart so gut aufgestellt, dass wir hier im Hohen Haus nach dieser Debatte auch Zeit haben werden, über die Zukunft und über ganz andere Themen als über ein neues Virus zu streiten.
Da Parlamentarier vor uns es gestaltet haben und Zehntausende MitarbeiterInnen es aufgebaut haben, haben wir nämlich ein Gesundheitssystem, das vorbereitet ist. Wir müssen in Österreich nicht in zehn Tagen ein Krankenhaus für ein Einzugsgebiet von bis zu elf Millionen Menschen aus dem Boden stampfen, denn wir haben in Österreich schon jetzt 60 Krankenhäuser, die in der Lage sind, die nötige medizinische Behandlung anzubieten, für dieses neue Virus genauso wie für altbekannte Erkrankungen. Wir sind vorbereitet. Wir müssen nicht in aller Eile Gesetze, Notverordnungen oder sonstige Beschlüsse durchs Parlament jagen, da die nötigen Gesetze und Verordnungen längst erlassen, die Krisenstäbe und Koordinationsstellen eingerichtet, die Abläufe eingeübt sind. Wir sind vorbereitet.
Und wir sind sicher, denn Sicherheit bedeutet nicht die Abwesenheit von Gefahr, sondern Sicherheit ist das Wissen darum, dass mir geholfen wird, wenn ich in Gefahr bin, ob das jetzt die Bedrohung meines Eigentums, meiner körperlichen Integrität oder meiner Gesundheit ist. Sicherheit ist das Wissen darum, dass wir nicht alleine sind, sondern füreinander da. Weil Generationen von Abgeordneten, von BeamtInnen, von MedizinerInnen und von Bauarbeiterinnen und Bauarbeitern vor uns daran gearbeitet haben, können wir heute sagen: Wir sind vorbereitet und wir sind sicher, denn wir wissen, dass wir einander helfen können und werden.
Vielleicht gibt es manche, die finden, das ist langweilig. Schlagzeilen macht nur die Gefahr. Das Wissen darum, dass wir einander helfen, generiert keine Klicks und erhöht keine Auflagezahlen. Das ist keine Sensation, dieses Wissen ist langweilig. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus, lassen Sie uns daran arbeiten, dass uns diese Langeweile erhalten bleibt! – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
11.55
Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Alexandra Tanda. – Bitte.