10.54

Abgeordnete Gabriela Schwarz (ÖVP): Werter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Kollege Schallmeiner hat zum Thema Experten und Videokonferenzen mit dem Gesundheitsminister schon alles gesagt. Ich weiß nicht, Gerald, in welcher Videokonferenz du am Freitag sitzt, offensichtlich nicht in der, in der ich dich immer wahrgenommen habe. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Loacker: ... Zahlen aus Spanien!)

„Lessons from Europe“ stand im Insert des CNN-Interviews, das Bundeskanzler Kurz am Sonntag gegeben hat. Sie wissen, CNN ist nicht irgendein Sender, sondern einer der renommiertesten Nachrichtensender weltweit. Wir wissen, dass im internationalen Vergleich sehr viele auf Österreich schauen. Umso erstaunter war ich, als ich am nächsten Tag den „Kurier“ aufgeschlagen habe und dort gelesen habe, dass der Bun­deskanzler „Dollfußartige Anwandlungen“ haben soll, attestiert von FPÖ-Klubobmann Kickl. (Abg. Kickl: ... vollkommen richtig ...!) Aufgrund meiner guten Erziehung und aufgrund von Political Correctness und weil ich keinen Ordnungsruf riskieren will, sage ich Ihnen ganz einfach: Das ist ungeheuerlich. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Kickl: Ist es nicht ...!)

Ähnlich absurd wie diese Aussage ist auch die Diskussion, die SPÖ-Bundesgeschäfts­führer Christian Deutsch vom Zaun gebrochen hat, indem er Sportstätten wie Golf­plätze und Tennisplätze mit Schulen verglichen hat. Jeder, der einmal in seinem Leben auf einem Golfplatz war, weiß, wie weit dort die Menschen voneinander entfernt sind; und jeder, der einmal in einer Schulklasse war, weiß, wie eng die Kinder dort zusam­mensitzen. Das ist an Absurdität wirklich nicht zu übertreffen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenrufe der Abgeordneten Amesbauer und Belakowitsch.)

Mittlerweile müsste auch in der SPÖ angekommen sein, wie das gehandhabt wird. Kommenden Freitag wird es eine Pressekonferenz des Ministers geben, der den Fahrplan betreffend die sukzessive Öffnung der Schulen bekannt geben wird. Womit hat das zu tun? Ich verstehe den Sinn der Debatte überhaupt nicht, wenn sogar kleine Kinder wie mein Patenkind begriffen haben, wie wichtig es ist, Abstand zu halten, und wie wichtig es ist, abwarten zu können und Geduld zu haben. Sie alle wissen, es gibt einen Zeitraum von zwei Wochen, nach Ablauf dessen wir ablesen können, welche Maßnahmen was bewirken. Warum ist das so schwer zu verstehen? Genau so handelt die Bundesregierung, mit wirklich großem Augenmerk auf Bedachtsamkeit. Es geht immer um eines, meine Damen und Herren: darum, Leben zu retten. Das dürfen wir bitte bei allen Maßnahmen nicht vergessen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Dass die österreichische Bundesregierung rasch und konsequent gehandelt hat, be­weist der internationale Vergleich. Zum Beispiel Schweden, das immer erwähnt wird: Darf ich Sie bitte daran erinnern, dass es in Schweden pro Kopf dreimal so viele Todesopfer wie in Österreich gibt, um nur eine Zahl zu nennen? Das sollte uns zu denken geben (Abg. Belakowitsch: Pro Kopf ...!) und das sollte die von der Bundes­regierung gewählte Vorgangsweise wirklich unterstreichen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Einer der anerkanntesten Infektiologen Österreichs, Christoph Wenisch, hat es auf den Punkt gebracht: Wir haben im internationalen Vergleich viel erreicht, „das dürfen wir uns nicht versemmeln“. (Abg. Meinl-Reisinger: Das sage ich ja ...!) Und damit sind wir alle hier in diesem Saal und alle Österreicherinnen und Österreicher gemeint, denen ich wirklich herzlich danke, denn ohne deren Konsequenz wäre es nicht möglich ge­wesen, die notwendigen Maßnahmen zur Öffnung vorzunehmen. Ihnen ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Ernst-Dziedzic und Jakob Schwarz.)

Immer wieder wird gefragt, warum es keinen genauen Fahrplan gibt oder ob es nicht schon ein Datum gibt, ab dem man das und das machen kann. – Nochmals: Wir wis­sen, dass das Zeit braucht. Wir brauchen Achtsamkeit, wir brauchen notwendige Schritte, und wir müssen immer im Hinterkopf haben, dass wir das tun müssen.

Sie, Frau Kollegin Belakowitsch, haben gesagt, wir machen Angst. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Ich sage Ihnen etwas: Meine Mutter wird 80 und ja, ich habe Angst, dass sie sich irgendwo infiziert. Diese Angst ist nicht unbegründet. (Zwischen­rufe der Abgeordneten Belakowitsch und Deimek.) Dieses Virus ist zehnmal so töd­lich wie die Schweinegrippe – auch das sollten Sie bedenken, wenn Sie hier von Angstmacherei reden. Um das zu verhindern, gibt es weitere Schritte. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Kickl: ... Studie, die das belegt?) – Nur weil man laut schreit, werden die Argumente auch nicht besser, Herr FPÖ-Klubobmann Kickl! (Abg. Kickl: ... Argu­mente!) – Ich habe schon Argumente, die Argumente heißen Gesundheit und Wirt­schaft: Gesundheit geht ohne Wirtschaft nicht, Wirtschaft geht ohne Gesundheit nicht. (Zwischenrufe der Abgeordneten Amesbauer und Belakowitsch.)

Ich vertraue dieser Bundesregierung, ich vertraue dem Bundeskanzler, und ich ver­traue den Österreicherinnen und Österreichern, die wissen, dass die Schritte, die wir setzen, die richtigen sind. Bleiben Sie dabei, bleiben Sie aufrecht, halten Sie durch, bleiben Sie daheim und bleiben Sie gesund! (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

10.59

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Kuntzl. – Bitte.