14.59

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Regierungsmitglieder! Hohes Haus! Geschätzte Zuseher zu Hause! Das Thema Pflege betrifft früher oder später jeden Einzelnen von uns, doch meistens macht man sich wenig Gedanken darüber – bis ein Bedarf gegeben ist.

Das neue Jahrzehnt hat uns vor eine Tatsache gestellt, die ebenfalls uns alle betrifft und auf die es noch keine wirkliche Antwort gibt. Die Coronapandemie bringt nicht nur unser Gesundheitssystem an die Grenzen, auch im Bereich der Pflege gibt es Engpässe, daher brauchen wir dringend ein Umdenken.

Wir befinden uns de facto im Pflegenotstand. Wir haben das Problem, dass pflegende Angehörige schnell in die Armutsfalle fallen. Deshalb fordern wir Freiheitlichen, dass Pflegebedürftige ab der Pflegestufe 3, die zu Hause gepflegt werden, um 50 Prozent mehr Pflegegeld erhalten. Außerdem soll der Zuschlag beim Pflegegeld für Demenzkranke auf 30 Stunden erhöht werden. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, dies würde eine massive Entlastung für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für das Pflegepersonal bedeuten.

Andererseits haben wir leider auch einen massiven Mangel an qualifiziertem Pflegepersonal. Diesen gilt es zu beseitigen, aber bitte mit Fachkräften aus Österreich.

Ein privater Betreiber von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, die Senecura Gruppe, welche ein eigenes universitäres Pflege- und Ausbildungszentrum in Grafenwörth plant, möchte Pflegepersonal aus Marokko nach Österreich holen, das dann direkt im eigenen Campus im Rahmen eines einschlägigen Lehrgangs die Nostrifizierungsprüfung ablegen kann.

In meinen Augen ist dieser Pflegekräfteimport aus Marokko der falsche Weg. Wir müssen in der jetzigen Lage vor allem darauf setzen, den Mangel mit inländischen Fachkräften zu besetzen, beziehungsweise sollten wir Anreize durch einen Einsteiger- beziehungsweise Wiedereinsteigerbonus schaffen. Nur so können wir dem Pflegenotstand entgegenwirken und zeitgleich auch die Arbeitslosigkeit in Österreich reduzieren, indem wir neue Arbeitsplätze für unsere Österreicher schaffen.

Meine Kolleginnen und Kollegen, der Masterplan Pflege liegt bereits auf dem Tisch, setzen wir ihn gemeinsam um! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

15.02

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Abgeordneter Mag. Ernst Gödl. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.