18.07

Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Alle Kinder haben Rechte. Diese Rechte sind in der UNO-Kinderrechtskonvention – 1992 von Österreich ratifiziert – festgeschrieben. Eines dieser Rechte ist das Recht auf elterliche Fürsorge. Jedes Kind hat das Recht, bei beiden Elternteilen zu leben, von beiden Elternteilen erzogen zu werden. Dieses Recht wird dem Kind genommen, wenn es durch eine Kindesentführung gezwungen wird, den gewöhnlichen Aufenthaltsort zu verlassen. Deshalb hat Österreich 1988 das Haager Kindesentführungsüber­einkom­men unterzeichnet.

Internationale Kindesentführungen sind leider Teil unserer Realität. Dabei werden die Kinder meist von einem Elternteil ins Ausland verschleppt. Aus diesem Grund braucht es internationales Handeln, um die Integrität einzelner Staaten zu wahren und um Müttern, Vätern und besonders Kindern aus ihrer Machtlosigkeit zu helfen, und deshalb sind die Beitrittserklärungen von weiteren Vertragsstaaten wichtig, damit eben das Haager Kindesentführungsübereinkommen eingehalten werden kann.

Kinder können ihre Rechte nicht selber verteidigen. Das müssen wir für sie tun, wann im­mer wir können. Wir müssen gerade jetzt den Fokus auf Kinder, auf junge Erwach­sene legen, denn sie haben keine große Lobby hinter sich; wir müssen diese Lobby sein.

Ich möchte die Gelegenheit nützen, um darauf aufmerksam zu machen, dass gerade Kinder, junge Menschen unter der Coronakrise besonders leiden. Ihre sozialen Kon­takte sind reduziert. Sie sehen ihre Freunde, ihre Vertrauenspersonen nicht, sie sind beim Lernen auf sich alleine gestellt und zudem in ihrer Bewegungsfreiheit einge­schränkt. Die Zunahme von häuslicher Gewalt betrifft besonders Kinder. Aufgrund der derzeitigen Situation haben sie keine Möglichkeit, aus der häuslichen Gewalt in der Familie zu entkommen, sie sind in der Situation auf sich allein gestellt. Wenn Kinder keine Schule oder keinen Kindergarten besuchen, bleiben Gewalttaten eher unbe­merkt. Darum ist es umso wichtiger, dass die Nachbarschaft aufmerksam ist und re­agiert, wenn das Kindeswohl in Gefahr sein könnte.

Aus diesem Grund gibt es auch die Initiative StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt – vom Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser, die eben für dieses wichtige Thema sensibilisieren möchte, darauf aufmerksam machen möchte. Auf der Home­page finden Sie Infomaterialien, wichtige Telefonnummern und auch Aushängeblätter für die Stiegen­häuser, und ich bitte Sie, diese Informationen zu verbreiten, denn jeder und jede kann hierbei mithelfen. Seien Sie aufmerksam, denn Weghören kann mitunter tödlich enden!

Zum Schluss möchte ich mich noch bei allen Organisationen, bei allen Vereinen, NGOs und Kinderschutzeinrichtungen für ihre wichtige und unverzichtbare Arbeit in dieser schwierigen Situation bedanken. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

18.10

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Harald Troch. – Bitte.