9.59

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe vor zwei Tagen eine Zeitung in Händen gehalten, die war vom Jänner. Und wenn wir uns überlegen, welche Themen uns im Jänner be­schäftigt haben, dann sehen wir, dass sich innerhalb weniger Wochen vieles verändert hat. (Abg. Belakowitsch: Wir haben Ende April!)

Wir haben jetzt Wochen hinter uns, die uns vor große Herausforderungen gestellt ha­ben. Wir waren auf einmal mit der Herausforderung konfrontiert, dass wir Menschen schützen müssen, dass wir darauf achten müssen, dass wir das Gesundheitssystem nicht überlasten. Wir haben die Situation, dass Unternehmen staatliche Hilfe brauchen, dass Menschen ihren Arbeitsplatz verloren haben oder in Kurzarbeit sind. Wir haben erlebt, dass Menschen einsam sind, wir haben erlebt, dass Menschen krank geworden sind, und wir haben auch erlebt, dass Menschen die Coronazeit nicht überlebt haben. – All das hat uns beschäftigt.

Wir sehen aber auch, was uns in dieser Zeit auch geprägt hat, nämlich ein unfassbarer Zusammenhalt, eine Geschlossenheit in Österreich, die unfassbar ist. An dieser Stelle möchte ich mich bei allen bedanken, die in dieser Krise so zusammengehalten haben und so entschlossen durch diese Krise gegangen sind. – Vielen Dank! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Wir erleben aber, dass diese Krise keine Krise ist, die nur in Österreich besteht; nein, es ist eine globale Krise. Jedes Land ist betroffen, und verschiedene Länder sind ganz unterschiedlich mit diesem Thema, mit diesem aggressiven Virus umgegangen. Einige Länder haben gar nicht reagiert, andere Länder haben sehr spät reagiert, andere Länder haben sehr lasch reagiert. Noch letzte Woche hat die Freiheitliche Partei zum Beispiel Schweden als das Erfolgsmodell bezeichnet. Zuerst haben die Freiheitlichen den kompletten Shutdown gefordert, dann haben sie das Modell Schweden hervorge­hoben und jetzt reden sie vom „Coronawahnsinn“. Ich glaube, es tut gut, dass die Bun­desregierung keinen Zickzackkurs fährt, sondern dass es ein konsequentes und be­hutsames Vorgehen seitens der Bundesregierung gegeben hat. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

So, wie es den Zusammenhalt während der Gesundheitskrise gegeben hat, braucht es jetzt einen Zusammenhalt hinsichtlich der Wirtschaftskrise. (Zwischenruf des Abg. Leichtfried.) Wir müssen zusammenhalten. Wir haben in Österreich schon so viel ge­schafft. Gestern haben wir das 75-Jahr-Jubiläum der Republik gefeiert, und da haben wir gesehen: Auch der Blick zurück macht sicher: Wir werden diese Krise meistern und wir werden mit neuer Kraft daraus hervorgehen!

Die Bundesregierung hat schon viele Maßnahmen gesetzt, auch für die Unternehme­rinnen und Unternehmer. Danke an die Bundesregierung für all die Maßnahmen, die gesetzt wurden! Der Härtefallfonds, die Garantien, die Kurzarbeit – auch dieses Thema ist schon angesprochen worden – sind wirklich wichtige Maßnahmen, die gesetzt wor­den sind.

Eines wurde heute aber auch schon angesprochen: Wir brauchen das Comeback für Österreich, und dazu braucht es eine große Kraftanstrengung. Ich bin dem Bundes­kanzler in diesem Zusammenhang sehr dankbar, dass er gestern in seiner Rede Fol­gendes ganz klargemacht hat (Abg. Leichtfried: Das ist ...!): Wir müssen die Men­schen entlasten, wir müssen vor allem die Bezieher geringer und mittlerer Gehälter schnellstmöglich entlasten. – Das ist soziale Gerechtigkeit und das ist das, was wir wollen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wir wollen den Unternehmen auch die Kraft zurückgeben, wir wollen sie auf diesem Weg unterstützen, und wir wollen investieren. Wir wollen den Unternehmen die Mög­lichkeit geben, Arbeitsplätze zu schaffen, das soll ihnen so leicht wie möglich gemacht werden.

Wenn wir alle gemeinsam unsere Kraftanstrengungen bündeln, dann werden wir die Krise meistern. Davon bin ich überzeugt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

10.04

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wim­mer. (Abg. Leichtfried: Das wird jetzt eine gute Rede! – Abg. Rainer Wimmer – auf dem Weg zum Rednerpult –: Na, schauen wir mal! – Zwischenrufe bei der ÖVP.)