11.07
Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Frau Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Hohes Haus! Dieses Parlament hat dem Bildungsminister vor einigen Wochen eine Verordnungsermächtigung erteilt, gültig bis zum 30. September 2021. Wir haben damals bereits gewusst, dass das zu einem Management by Chaos, zu einem Management by Faßmann führen wird und dass das fortgesetzt wird. Wir wurden in unserer Kritik bestätigt. Was sich derzeit im Bildungsbereich abspielt, ist in Wirklichkeit unglaublich, und da darf man sich nicht wundern, dass Gesetze beeinsprucht werden.
Hunderttausende – Eltern, Lehrer, Schüler – sind davon betroffen, dass diese Regierung für diesen noch nie da gewesenen Wahnsinn vor allem auch im Bildungsbereich sorgt. Ich darf das vielleicht noch einmal chronologisch ein bisschen beschreiben. Es geht hier um unsere Kinder, um unsere Schüler – wohlgemerkt. Sie haben damit begonnen, dass Sie Angst und Furcht erzeugt haben, dass diese Regierung Schreckensbilder in die Köpfe der Menschen gemalt hat, unsere Kinder seien die Seuchenüberträger, sie seien die Todbringer schlechthin. Besuche bei Oma und Opa wurden ihnen verboten – oder doch nicht? – Man weiß es nicht so genau, der Herr Gesundheitsminister hat das ja dann im Nachhinein irgendwie wieder anders gesagt. Wir haben unsere Schulen zugesperrt, wir haben unsere Kindergärten abgesperrt und wir haben unsere Kinder weggesperrt.
Das alles war am 16. März, da hat es begonnen, und seither hat man sich offenbar nur sehr, sehr wenig Gedanken darüber gemacht, wie wir die Bildungseinrichtungen, wie wir unsere Schulen wieder öffnen können. Anders wäre dieses Chaos, das wir jetzt im Bildungsbereich haben, nicht zu erklären.
Das beste Beispiel dafür stellt dieses vor Kurzem veröffentlichte Hygienehandbuch dar. Wir zwingen unsere Kinder, am Schulweg Masken zu tragen – im Übrigen die einzige Bevölkerungsgruppe, der wir das zumuten –, und wir wissen nicht, was wir damit unseren Kindern, diesen kleinen Menschen, überhaupt antun, wie sich das auf die Zukunft, auf das weitere Leben dieser jungen Kinder, dieser jungen Menschen auswirkt.
In den Kindergärten ist es faktisch unmöglich, den Abstand einzuhalten. Kinder brauchen soziale Wärme, Kinder brauchen Zuneigung, Kinder brauchen Körperkontakt. Es gibt kein Spielen, es gibt kein Laufen, es gibt auch in den Volksschulen lediglich den Zwang, in den Pausen die Maske zu tragen, aber es gibt keinen Turnunterricht.
Liebe Regierungsparteien, lasst unsere Kinder Bewegung machen! Öffnet unsere Sportstätten, öffnet unsere Sportplätze und hört auf mit diesem Coronawahnsinn! Hört auf, diesen Maskenball weiterzuführen! (Beifall bei der FPÖ.)
Die Menschen haben genug davon. Sie nehmen euch das auch nicht mehr ab.
Ihr braucht auch nicht ständig Rechtfertigungen dafür zu suchen, dass ihr Fehler gemacht habt. Das kann so sein, aber ihr braucht euch nicht dafür zu rechtfertigen, dass ihr Angst und Panik verbreitet habt, dafür, dass ihr die Überwachungsapp gefordert habt, dafür, dass ihr immer wieder auch Zwangsimpfungen ins Gespräch gebracht habt, dafür, dass ihr darüber gesprochen habt, dass es einen Grenzgang zwischen Demokratie und am Rande der Diktatur geben wird, und so weiter. Ihr braucht euch nicht dafür zu rechtfertigen, dass ihr immer wieder mit einer zweiten Welle gedroht habt. Hört auf, die Menschen zu demoralisieren, gebt ihnen Zuversicht, gebt ihnen Hoffnung und beendet diesen Coronawahnsinn! (Beifall bei der FPÖ.)
11.10
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Michael Schnedlitz. – Bitte.