17.25

Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundeskanzler! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Auf sachlicher Ebene – ich möchte es so anlegen wie Kollege Lercher –, erster Teil: die Ge­sundheitsproblematik.

Es sind ja einige Ärzte in unseren Fraktionen vertreten, ich beginne mit Frau Dr. Rendi-Wagner: Ich teile die Einschätzung, dass ihre Beiträge in der ersten Phase sozusagen aufgrund ihrer medizinischen und naturwissenschaftlichen Ausbildung sehr konstruktiv und hilfreich waren, allerdings verstehe ich jetzt ihren Schwenk nicht, dass alles sozu­sagen sehr inferior, alles nichts wäre. Auch wir haben jede Menge Kontakt in den Wahl­kreisen, es gibt viel Lob und es gibt auch Kritik. Die Ausführungen des Herrn Bundes­kanzlers und auch des Herrn Finanzministers am heutigen Vormittag sind wegweisend, bitte schauen wir, dass wir, wenn es Probleme gibt, die Systeme verbessern. (Zwischen­ruf bei der SPÖ.)

Jetzt zur nächsten Doktorin, einer Ärztin in der Runde der FPÖ: Frau Dr. Belakowitsch. Bei ihr tue ich mich jetzt ganz schwer. Es ist nicht Ihre heutige Rede, sondern es sind die Reden der letzten Wochen, die mich wirklich zweifeln lassen, ob Sie es mit der Gesundheit der Menschen wirklich ernst nehmen. Und bei Ihrer Kiste, Coronawahnsinn, da dreht sich mir der Magen um. Ich möchte Sie daher fragen, ob Ihnen die Gesundheit der Menschen wirklich ein Anliegen ist. (Abg. Belakowitsch: Jedenfalls mehr als dem Herrn Bundeskanzler!)

Jetzt komme ich zu unseren Ärzten, und da möchte ich Josef Smolle nennen. Ich er­innere mich an eine Klubsitzung, in der Josef Smolle aufgestanden ist und gesagt hat: Wir als Politikerinnen und Politiker sind nicht nur menschlich und moralisch verpflichtet, zum Beispiel die ältere Generation, aber auch andere sensible Personengruppen zu schützen, sondern auch die Verfassung gebietet uns das! – Ich glaube, für diese Aus­sage hat sich Josef Smolle heute noch einen Applaus verdient. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Abschließend zum Teil eins: Ich möchte nicht mit Schweden tauschen, nicht mit Frank­reich, nicht mit Großbritannien und schon gar nicht mit den USA oder mit Russland. (Zwischenruf des Abg. Vogl.)

Erster Teil abgeschlossen – zweiter Teil: die Themen in der Landwirtschaft. Wir sind in der Landwirtschaft vor der Krise preistechnisch auf einem unterdurchschnittlichen Ni­veau gewesen. Es war notwendig, über Steuerreformen, über Abgabenentlastungen zu sprechen – und dann ist die Krise gekommen und die Situation hat sich nicht wesentlich verbessert, eh klar. Ich bin dankbar für die Angebote, die über den Härtefallfonds auch für landwirtschaftliche Betriebe gelten: Es gibt 2 500 Anträge aus der Land- und Forst­wirtschaft und 1 500 Anträge aus dem Bereich Urlaub am Bauernhof und auch aus dem Bereich Privatzimmervermietung. Ich sage dazu, das ist ein erster Teil der Hilfe; die Pla­nungen laufen jetzt in Richtung Forstpaket, in Richtung Steuerreform, in Richtung Ab­gabenentlastung – da brauchen wir die Landwirtschaft mit an Bord, damit wir für die Bäuerinnen und Bauern die Fähigkeit, in Österreich zu wirtschaften, wieder verbessern. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Jetzt wieder etwas Atmosphärisches: Das Wording der Regierung waren das Comeback, die Zuversicht und die Hoffnung. Ich glaube, wir wären gut beraten, auch in diesem Ho­hen Haus weniger zu emotionalisieren und die Bevölkerung mehr zu solidarisieren. (Zwi­schenruf des Abg. Vogl.) Ich möchte Ihnen das mitgeben, denn die Zurufe aus der Bevölkerung decken sich oft mit der Aussage, die die Kollegin von den Grünen von ihrer Mutter gehört hat: Wenn uns die Leute zuschauen, verstehen sie oft die Welt nicht.

Ich wünsche uns alles Gute. – Weniger emotionalisieren, mehr solidarisieren; wir sind auf einem guten Weg! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwi­schenruf des Abg. Leichtfried.)

17.30

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gerald Hauser. – Bitte.