19.15

Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Dass die Grünen sich nicht mit wirtschaftlichem Schaden auskennen, ist mir mittlerweile klar. Die­sen Schaden gibt es, liebe Eva Blimlinger, denn einen verlorenen Theaterbesuch oder ein verlorenes Theaterpublikum kann man nicht nachkaufen. Das ist ein wirtschaftlicher Schaden genauso wie in den Museen.

Mit dem Budget gibt es folgendes Problem, Herr Vizekanzler – und das haben wir heute Vormittag auch schon anklingen lassen –: Bereits im Budget vor Covid, das Herr Blümel hier präsentiert hat, fehlte die Valorisierung, und alleine bis 2024 fehlen im Kulturbudget durch die Inflation 50 Millionen Euro.

Wir wollen jetzt nicht mit hineinrechnen, was der Ausfall durch Covid bedeutet, die Sper­ren und Hürden, die im Tourismusbereich eingeführt worden sind. Der Tourismus wird ja beispielsweise in der Stadt Wien voraussichtlich erst 2024 wieder so richtig in Schwung kommen, erst dann werden die Nächtigungszahlen den Wert von 2019 errei­chen. Das heißt, auch da fehlt noch mehr Geld. Es werden insgesamt weit mehr als 50 Millionen Euro sein, die dem Kulturbudget fehlen beziehungsweise die Sie in die Mu­seen, in die Theater zusätzlich hineinbringen müssen. Umso erstaunlicher ist es – und das habe ich mit Frau Lunacek damals noch besprochen –, dass die Staatssekretärin nicht mit mehr ausgestattet wird. Ich hoffe sehr, dass Staatssekretärin Mayer da etwas tun wird.

Frau Staatssekretärin Lunacek oder Sie, Herr Vizekanzler, haben vom Wifo eine Studie ein Satellitenkonto betreffend bekommen, die eigentlich veröffentlicht hätte werden sol­len. Das ist auch für die Opposition wichtig, und ich betrachte es als Ihre Pflicht im Sinne der Transparenz, dass Sie diese Daten auch der Opposition zur Verfügung stellen. Dass wir die Studie nicht haben dürfen beziehungsweise dass Sie sie noch unter Verschluss halten, halte ich für sehr problematisch. Es geht ja um die fehlende Datengrundlage, und die brauchen wir ja im Sinne der Transparenz, im Sinne einer gut gefüllten Transparenz­datenbank, wenn man eine evidenzbasierte Politik machen will. Nur so können wir von Doppelförderungen, Rücklagen oder sonstigen Dingen erfahren, die im Kulturbudget passieren. Deshalb möchte ich in der nächsten Kulturausschusssitzung einen Antrag einbringen, mit dem die Schaffung eines Satellitenkontos verlangt wird, weil das eben besonders wichtig ist.

Das Land muss Verantwortung nach außen haben. Wir bezeichnen uns ja zu Recht als Kulturnation. Eine Kulturnation erkennt man aber daran, wie viel Kunst im jeweiligen Land entsteht und nicht daran, wie viel Kunst man sich kaufen kann. Ich glaube, dieses Selbstbewusstsein muss auch vorherrschen, und ich glaube, gerade in der Situation, in der wir uns jetzt befinden, noch einmal den Vorstoß der Einführung einer eigenen Bun­deskulturstiftung hervorheben zu müssen, weil es ganz wichtig ist.

Jeder, der in den „Salzburger Nachrichten“ vom Wochenende das von Bernhard Flieher geführte Interview mit Philippe Bischof gelesen hat, weiß, was die Pro Helvetia macht. Ich möchte Herrn Bischof zitieren: „In diesem Zusammenhang fällt natürlich auf, dass Österreich keine staatlich finanzierte Organisation hat, die gezielt den internationalen Kulturaustausch zwischen Österreich und der Welt fördert, wie das ja viele Nachbarlän­der haben und in der Schweiz von Pro Helvetia [...] verantwortet wird.“

Ich glaube, genau das ist der Punkt. Es ist jetzt die Zeit, um die internationalen Künstler und die Künstler in Österreich zu vernetzen und ein dringend und bitter benötigtes Büro für Zeitgenössisches einzurichten. Es ist, glaube ich, auch ganz wichtig, dass wir dieses Büro mit Experten ausstatten, die proaktiv in der Welt Künstlerinnen und Künstler für Zeitgenössisches suchen und sie mit entsprechenden Künstlerinnen und Künstlern bei uns vernetzen.

Nur so ein professionelles Auftreten kann nämlich der wichtigen österreichischen Kultur­szene auch den Auftrieb geben. Das sollten wir dabei berücksichtigen. Dafür sollten wir Geld aufwenden, alles jetzt ein bisschen zu verändern und für die zeitgenössische Kunst ein entsprechendes Büro, eine entsprechende Vernetzung zur Verfügung zu stellen. Das wäre mein Wunsch und auch ein konstruktiver Beitrag zur Frage: Was können wir jetzt für diese Kulturnation tun? Das wäre der erste richtige Schritt. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)

19.20

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Hermann Werat­schnig. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.