20.01

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Bun­desminister! Geschätzte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe nur 2 Minuten Redezeit zur Verfügung, da kann man die Themen nur ganz am Rande streifen. Vielleicht ein Wort zur allgemeinen Diskussion, die heute schon über dieses Budget geführt wurde: Es wurde von einem Fakebudget gesprochen, von meiner Vorred­nerin Ruth Becher soeben von einem Schattenbudget und von vielem, vielem mehr. Liebe Freunde der Opposition, ihr wisst, dass dieses Budget in diesen Tagen unter schwierigsten Bedingungen geschnürt wurde (Zwischenruf bei der SPÖ) und unter Ein­bindung aller zur Verfügung stehenden Parameter, unter Einbindung aller Fachexperten. Es wird laufend nachberechnet, und deshalb ist es durchaus entbehrlich, wenn man sich hierher stellt und dann so etwas von sich gibt. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ernst-Dziedzic. – Zwischenrufe der Abgeordneten Kassegger, Loacker und Vogl.)

Es wurde heute schon erwähnt, Österreich ist eine Kulturnation. Wir sind sehr stolz da­rauf. Der Österreicher trägt die Kunst- und Kulturszene mit Leidenschaft mit. Sie hat ja unheimlich viele Facetten: von den großen Häusern hier in Wien bis zu den Kleinbühnen im ganzen Land, getragen von vielen Laien, von vielen Profis, von vielen, die in den unterschiedlichsten Bereichen jeden Tag mit Herz, Hirn und Engagement dabei sind, um dieses kulturelle Leben zu erhalten, das uns in Wirklichkeit eine bunte Welt eröffnet. – Dafür meinen großen Dank, denn wir wissen, die Kunst- und Kulturszene ist auch wirt­schaftlich ein großer, wichtiger Faktor und ein großer Arbeitgeber für Menschen auf der Bühne, für Menschen unter Bühne, über der Bühne, vor der Bühne und hinter der Bühne. Diese Menschen wurden in den letzten Monaten mehr als gefordert, und daher denke ich, der Ansatz, den wir in diesem Budget verankert haben, ist gut. Wie der Vizekanzler ausgeführt hat, wird laufend an den Schrauben gedreht. Sie wissen, jeden Tag kommen neue Erkenntnisse dahin gehend, wie sich die Wirtschaft entwickeln wird, herein. Und ich denke, in dieser Symbiose sollten wir auch dieses Kulturbudget betrachten. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

20.03

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Abgeordneter Dr. Harald Troch. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.