20.06

Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute einen Bud­getvoranschlag, den es in dieser Form in Österreich noch nie gegeben hat. Trotz der vielen Kritik bin ich stolz, dies in einem Land wie Österreich tun zu dürfen, in einem Land, in dem die Gesundheit der Menschen an erster Stelle und über allem steht. Der Bundes­regierung und vor allem dem Finanzminister Untätigkeit vorzuwerfen ist eigentlich un­glaublich und definitiv nicht gerechtfertigt. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich bin froh, in einem Land zu leben, in dem ein derart großes, vielfältiges und umfang­reiches Hilfspaket aufgestellt und auch umgesetzt wurde. Das erledigt sich definitiv nicht von allein, sondern bedarf der Anstrengung vieler. Aufgrund der Ausnahmesituation im Zuge der Covid-19-Krise, für die es keine vergleichbaren Erfahrungen und Lösungsan­sätze in der Schublade gegeben hat, sind schrittweise Adaptierungen, Verbesserungen und Ausweitungen des Hilfs- und Maßnahmenpakets logisch und begrüßenswert. Dass ein kurz vor der Krise fertiggestellter Budgetentwurf mit all seiner Komplexität aufgrund der aktuellen Situation und der sich ständig ändernden budgetrelevanten Zahlen nicht täglich, auch nicht tagesaktuell, angepasst werden kann, ist für mich durchaus nachvoll­ziehbar und verständlich.

Die Veränderungen durch die Covid-19-Pandemie sind in unserem wirtschaftlichen, in unserem gesellschaftlichen und auch kulturellen Leben enorm. Vielen wird erst jetzt be­wusst, wie bereichernd und selbstverständlich eine funktionierende Veranstaltungskultur in unserer Gesellschaft ist. Dieser ganze Sektor mit all seiner Bandbreite an unterschied­lichen Veranstaltungsformaten in den Bereichen Kunst und Kultur, Sport, wissenschaftli­che Kongresse und Tagungen, Festivals und Events und, nicht zu vergessen, unser le­bendiges Vereinswesen stand still. All das muss in vollem Umfang wieder auf die Beine kommen, denn genau das trägt enorm zu einem lebens- und liebenswerten Österreich bei.

Das Gebot der Stunde ist es, die Covid-19-Wirkungen abzufedern und auch in diesem Bereich maximale Unterstützung zu leisten. Im Budget sind für den Kunst- und Kulturbe­reich keine Kürzungen, sondern eine Erleichterung von 2 Prozent, sprich 11 Millionen Euro, vorgesehen. Das ist richtig und wichtig und eine solide Basis, die es aus meiner Sicht auch zu schätzen gilt. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

20.09

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hans Stefan Hint­ner. – Bitte, Herr Abgeordneter.