10.13

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuse­her! Durch nichts wird uns die Relevanz von Forschung so sehr vor Augen geführt wie jetzt durch die Coronapandemie. Ich glaube, jeder versteht, dass der Weg aus dem Di­lemma nur mithilfe der Forschung gelingt; an einem Therapeutikum, einem Impfstoff wird gerade geforscht.

Es ist höchst erfreulich und, wie ich glaube, auch nicht überraschend, dass die österrei­chische Wissenschaft, die österreichischen Unternehmen und die Forschungseinrich­tungen in diesem Konzert ordentlich mitspielen. Die Namen haben wir heute ja schon gehört: Apeptico, Apeiron, Themis, you name it.

Großer Dank geht an dieser Stelle an die Bundesregierung, Frau Minister, dass im Rah­men des Corona-Emergency-Calls sehr rasch 26 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurden. Diese werden – ich glaube, das ist besonders wichtig – in österreichische Un­ternehmen investiert. Es ist auch sehr erfreulich, dass die ersten 16 Millionen Euro schon an 24 Projekte vergeben wurden, und soviel ich weiß, sollen die nächsten 10 Millionen Euro morgen vergeben werden.

Gott sei Dank ist die österreichische Forschungs- und Technologielandschaft aber viel­fältig und besteht nicht nur aus einer Life-Science-Forschung, sondern wir kennen die anderen starken Bereiche: Das sind die Mobilität, die Energie- und die Umwelttechnolo­gien, IKT, Materialwissenschaften und einiges mehr.

Wir müssen diese Technologieaffinität unbedingt erhalten, denn wir wissen auch, dass forschungs- und innovationsintensive Unternehmen besser durch die Krise kommen. Ich glaube, deswegen ist es auch sehr wichtig, dass wir die Unternehmen jetzt dabei unter­stützen, dass sie im Rahmen dieser Krise nicht weniger in Forschung und Entwicklung, sondern zumindest gleich viel investieren.

Klar ist auch, dass wir in Europa verstärkt mit einer Stimme sprechen müssen, einfach auch, um uns zu beweisen und um uns gegenüber Amerika und China zu behaupten. Das werden wir nur gemeinsam schaffen. Deswegen ist es besonders erfreulich, dass im Budget seitens des BMK, aber auch des BMDW Mittel für sogenannte wichtige eu­ropäische Projekte – die IPCEIs –, für klimarelevante Zukunftstechnologien, wie Batte­rieforschung und Mikroelektronik, zur Verfügung gestellt werden. Stärken stärken, das ist das Motto dieser Bundesregierung!

Ja, natürlich brauchen wir ein Forschungsfinanzierungsgesetz, das der Forschung Pla­nungssicherheit gibt (Abg. Deimek: Die gab’s ja! Aber immer nur, wenn die ÖVP ...! Das ist eine Warnung ...!) und das die Governance zwischen den Ministerien und den For­schungsförderungsgesellschaften stärken und neu regeln soll.

Aber, Herr Deimek, bleiben wir doch bei der Wahrheit! Wir haben das damals nicht des­wegen gemacht, weil es Herr Kurz nicht verkünden konnte, sondern wir haben es des­wegen gemacht, weil es eine komplexe Materie ist und weil wir Gesetzesinitiativen in der Zeit der Übergangsregierung nicht auf den Weg bringen wollten. Darauf hatten wir uns eigentlich verständigt.

Wir arbeiten mit Hochdruck an diesem Gesetz. Mein Dank gilt an dieser Stelle der Frau Minister und dem Staatssekretär für die gute Zusammenarbeit.

Ich glaube, wir brauchen hier keine Deadline, sondern es ist wichtig, dass wir ein Gesetz haben, das unsere Forschung, das unsere Wissenschaft und vor allem unsere innovati­ven Unternehmen stärkt, unterstützt und weiterhin erfolgreich macht. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

10.16

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Herr. – Bitte.