11.03

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minis­terin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wertes Publikum vor den Bildschirmen! Aktuell und eigentlich schon seit geraumer Zeit beschäftigen wir uns mit diversen Krisen – Kli­makrise und jetzt Covid-19 –, und ich glaube, es ist offensichtlich, dass wir wissen, wo wir investieren müssen: einerseits in Digitalisierung – wir haben ja auch ein Ministerium, das sich Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaft nennt –, andererseits in Klimaschutz – auch dafür haben wir ein Ministerium – und in Gesundheit – das ist, glau­be ich, eine ganz klare Erkenntnis der letzten Monate. Wenn wir in diesen Bereichen investieren, dann brauchen wir aber auch ganz massiv Forschung in diesen Bereichen. Forschung und Entwicklung, das ist das, was uns absichert und was Österreich voran­bringen wird.

Es fließt in Österreich viel Geld in die Forschung, und wir steigern das sogar noch. Ich spreche da über die UG 34 – das ist der Bereich Innovationen und Technologien –, da haben wir eine Steigerung von 5,4 Prozent, und in der UG 33 – das ist Forschung in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft – sogar eine Steigerung um 9,6 Prozent. Es wurde von meinem Vorredner schon gesagt, dass nicht geplant ist, in diesen Bereichen einzu­sparen – das würde auch gar keinen Sinn machen, weil das genau das ist, was wir brau­chen und was uns krisenfester macht.

Noch ein paar Zahlen: Österreich liegt in der Forschungsleistung auch EU-weit sehr gut. Wir liegen in Bezug auf die Forschungsausgaben gemessen am Bruttoinlandsprodukt mit 3,19 Prozent an zweiter Stelle. Das Ziel der EU sind 3 Prozent, und wir sind an zweiter Stelle, vor uns liegt nur Schweden mit 3,4 Prozent, Deutschland liegt sogar hinter uns. Das sind also Zahlen, die sich durchaus sehen lassen können.

Wo investieren wir? – Einerseits im Bereich von IPCEI, der schon mehrmals erwähnt wurde. Da geht es also um Investitionen in Mikroelektronik und Batterien; Batterien, die – durch Speichern von zum Beispiel Solarstrom oder Solarenergie – sicher auch die Kli­makrise mit bewältigen helfen.

Wir fördern die Zusammenarbeit von wissenschaftlicher Forschung mit der Wirtschaft, also den Technologietransfer, der damit dann auch verbunden ist, aber auch die For­schung, die generiert wird.

Junge, technologieorientierte Unternehmen, also Start-ups, wollen wir unterstützen, bei der Gründung unterstützen – Stichwort Seedfinancing. Da hat Österreich noch einiges an Aufholbedarf.

Ein Punkt, der mir auch sehr wichtig ist: Wir fördern auch die Kreativwirtschaft und In­novationen in diesem Bereich, zum Beispiel in den Bereichen Architektur, Filmwirtschaft, Musikwirtschaft, Software und Games – da sind wir gar nicht so schlecht – und, um vielleicht noch einen Punkt zu nennen, soziale Innovationen. Bei Innovationen geht es ja nicht nur um technologiebasierte Innovationen, sondern auch um soziale Innova­tionen, also Veränderungen darin, wie wir zum Beispiel bestimmte Geschäftsmodelle aufstellen.

Zusammenfassend, glaube ich, kann man sagen: Es ist klar, wir brauchen Forschung, denn Forschung unterstützt den Wirtschaftsstandort Österreich. Von Arbeitsplätzen über Patente, über Wettbewerbskraft der österreichischen Unternehmen – all das wird durch Forschung abgesichert. In diesem Sinne bin ich froh, dass es hier ein klares Bekenntnis zu Österreich als Forschungsstandort, zu Investitionen in Forschung gibt. Wir stehen ganz klar für faktenbasierte Politik, für faktenbasierte Entscheidungen, und insofern ist das ein großes Bekenntnis zu Wissenschaft und Forschung. – Danke. (Beifall bei Grü­nen und ÖVP.)

11.08

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Felix Eypeltauer. – Bitte.