11.49

Abgeordneter Mag. Christian Ragger (FPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Geschätz­te Frau Ministerin! Herr Staatssekretär! Ich kann die Aufmerksamkeit heute dankenswer­terweise auf ein Thema lenken, bei dem wir in Europa hervorstechen und federführend als Erste tätig sind: Vor zwei Jahren haben wir es geschafft, ein Projekt hochzuziehen, das einzigartig in Europa ist, nämlich den ersten Zollkorridor in Europa zu gestalten.

Was bedeutet das? – Wir haben uns auf europäischer Ebene zusammengeschlossen, damals das Infrastrukturministerium, aber auch das Digitalisierungsministerium, um eine Entwicklung einzuleiten, sodass wir künftig auf österreichischem Boden – das ist uns nur vor dem EU-Beitritt gelungen – die Verzollung von Waren Europas mithilfe unserer Be­amten machen können. Diese Waren – und da kommen wir jetzt zur Mobilität – werden mithilfe der österreichischen Bahn nach Triest transferiert und von Triest aus in der ganzen Welt verteilt.

Das ist einzigartig, weil es das noch nicht gegeben hat, es bringt aber für uns eine riesige Chance und birgt in einer Zeit der Digitalisierung Potenzial für eine riesige Entwicklung.

Ich möchte mich heute bei der Ministerin bedanken, weil sie es ermöglicht hat, das Projekt Smartlogi weiterzuführen. Wir haben es letztes Mal auch mit Kollegin Schram­böck besprochen, dass dies für Österreich eine riesige Chance birgt. Warum eine riesige Chance? – Wenige werden wissen, dass mit Rail Cargo – weil man immer über die ÖBB so halb lächelnd, teilweise im halbstaatlichen Bereich formuliert – die ÖBB heute Markt­führer in Europa sind. Jede Ware aus Triest, jede Ware aus Venedig, die über Tirol, Kärnten oder die Steiermark kommt – nämlich 60 Prozent dieser Waren –, ist durch Rail Cargo transportiert.

Wenn wir hinkünftig eine europäische strategische Achse im Schienenverkehr bilden wollen, dann müssen wir uns jetzt vergegenwärtigen, dass mit diesem Zollkorridor, der Stadt Villach und Fürnitz, wo wir 200 Hektar brachliegendes Wirtschaftsland haben – Kollege Weidinger nickt gerade –, die ultimative Chance zur künftigen Gestaltung Euro­pas gegeben ist: logistisch auf der Schiene, nicht im Bereich der Frächterei, nicht im Bereich der Spediteure, sondern hoch mobil mit Schiene.

Diese Chance müssen wir in diesem Moment wahrnehmen, weil es auch bedeutet, dass wir dadurch neue Märkte gewinnen. Sie werden wissen beziehungsweise in wenigen Monaten wird man auch erfahren, dass auf einmal auch deutsche Häfen und deutsche Inlandshäfen Interesse am baltisch-adriatischen Korridor entwickeln.

Man denke nur an Dry Port und den Bereich Duisburg zum Beispiel. Duisburg hat sechs Millionen Container zu transportieren – jedes Jahr! Heute fahren sie über Hamburg, morgen über Triest. Die Chance, dass wir das wirtschaftlich nutzen können, ist einzig und allein an einem festzumachen, nämlich indem wir unsere Bahn unterstützen. Wenn uns das gelingt, dann haben wir, glaube ich, ein starkes Signal für die Mobilität in Ös­terreich und für die Schiene gesetzt. – Danke. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.53

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Carina Rei­ter. – Bitte.