11.58

Abgeordneter Christoph Stark (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herr Staatssekretär! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Werte Kolleginnen! Werte Kollegen! Ich darf einmal einen Satz hierher stellen, zu dem ich wirklich voll und ganz stehe: Wir können stolz auf unsere Bundeshauptstadt sein. Sie ist in vielen Belangen weltweit anerkannt. Ich glaube, das ist etwas, das man herzeigen kann, worauf wir alle, auch wir Abgeordneten, wirklich stolz sein können. (Beifall bei der ÖVP.)

Was ich aber mit einem gewissen Schmunzeln momentan wahrnehme, ist, sobald man dieser Tage auch nur eine leise Kritik an der Bundeshauptstadt übt, bekommt die linke Reichshälfte (Rufe bei der SPÖ: ... leise Kritik!) oder das Viertel oder Fünftel einen allergischen Schub, weil es immer gleich eine Majestätsbeleidigung ist, wenn man Kritik übt. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich bleibe, meine Damen und Herren, bei der Nomenklatur meiner Kollegin Jeitler-Cincelli (Zwischenruf des Abg. Loacker): Es ist in der Tat eine Diskriminierung im Recycling, eine Recycling-Diskriminierung, die politisch gesteuert wird. Das ist ein Faktum, bitte nehme Sie es zur Kenntnis, das ist nicht böse gemeint, es ist so! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei SPÖ und FPÖ.)

Ich komme nun zu einem anderen Sektor, zur Mobilität, zu der ich heute kurz bezüglich des Budgets sprechen darf. Ich greife einen Begriff auf, nämlich die Wahlfreiheit. Ja, wir brauchen in den Regionen Österreichs die Wahlfreiheit, welches Mobilitätsangebot man annehmen möchte. Diese Wahlfreiheit muss bestehen bleiben. An uns aber liegt es, ein Mobilitätsangebot zu schaffen, das man wahrnehmen kann. Fakt ist auch, je attraktiver ein Angebot wird, desto mehr Menschen werden darauf zugreifen.

Im ländlichen Raum ist der Pkw einfach nicht so leicht ersetzbar, da bin ich bei Ihnen, Frau Ministerin – das ist so. Es haben sich mittlerweile aber auch Systeme etabliert – ich nenne hier zum Beispiel ein Mikro-ÖV-System, das kürzlich in der Oststeiermark eingeführt wurde, das sehr erfolgreich ist. Die Menschen greifen darauf zu, weil sie sich auch im eigenen Bereich Mobilität ersparen können. Es gibt also nicht nur die Geisterbusse, Herr Kollege Eypeltauer, sondern es sind funktionierende Systeme, die die Mobilität und damit auch den Klimaschutz unterstützen können.

Heute und dieser Tage beschließen wir ein Budget, das das wirtschaftliche, das zahlenmäßige Fundament ist. Liebe Frau Ministerin, lieber Herr Staatssekretär, ich wünsche Ihnen für die Umsetzung alles erdenklich Gute. (Beifall bei der ÖVP.)

12.00

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Joachim Schnabel. – Bitte.