12.03

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Die Coronapandemie hat uns die Herausforderungen, aber auch die Möglichkeiten der Digitalisierung aufgezeigt. Gerade haben wir alle es im Homeoffice und bei Videokonferenzen erlebt, dass wir uns viele Kilometer erspart und somit der Umwelt geholfen haben.

Um die Chancen der Digitalisierung aber auch weiter und noch mehr nutzen zu können, braucht es eine entsprechende digitale Infrastruktur, sprich ein gutes Breitbandnetz. Zugegeben: Daheim am Stammtisch bin ich ganz froh, wenn nicht immer das Handy scheppert, aber für unsere Unternehmen, für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Homeoffice sowie natürlich auch für die private Nutzung brauchen wir eine gute digitale Infrastruktur.

Von der 2013 beschlossenen Breitbandmilliarde sind bereits 800 Millionen Euro in Projekten vergeben und werden auch in diesem Jahr investiert, vor allem im ländlichen Raum. Gerade bei mir im Waldviertel gibt es viele tolle Gemeinden, in denen wir ein sehr gutes Netz haben, es gibt aber noch viel zu viele Gemeinden, in denen Nachholbedarf besteht. Darum möchte ich auch ein großes Danke in mein Heimatbundesland schicken, nämlich nach Niederösterreich. Dort investieren Land und Gemeinden zusätzlich 100 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Dafür sowie für den Fahrplan für ein flächendeckendes Breitbandnetz möchte ich mich bedanken.

Ich appelliere an dieser Stelle aber auch an die Netzbetreiber, denn gerade in den dünn besiedelten Regionen wird oft von vornherein blockiert: Das rentiert sich für uns nicht!, wenn man dann in diesen Gemeinden Siedlungen erschließt und die Gemeinden selbst Glasfaser verlegen, kommen mehrere Netzbetreiber und wollen ihre Leitungen auch hineinlegen. Das heißt, in den Zentren haben wir dann oft mehrere Leitungen, in den Ortschaften draußen haben wir nichts. Das versteht niemand! Ich appelliere an die Netzbetreiber, uns zu unterstützen, und vor allem auch, dass sie, wenn sie Förderzusagen haben, diese auch einhalten und in Umsetzung gehen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Breitbandausbau ist eine wesentliche Zukunftsinvestition in unseren Regionen, er belebt die Wirtschaft und wird daher natürlich auch zu einem wesentlichen Faktor für die Mobilität. Bund, Länder und Gemeinden sind da gefordert, ich bin aber überzeugt: Miteinander schaffen wir eine gute digitale Infrastruktur für unsere Zukunft. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Bürstmayr und Rössler.)

12.07

Präsidentin Doris Bures: Mir liegen nun zu diesen Untergliederungen keine Wortmeldungen mehr vor. Damit beende ich die Beratungen zu diesem Themenbereich.

Danke vielmals, Frau Bundesministerin Gewessler. Danke, Herr Staatssekretär Brunner.