13.07

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ver­teidigungsministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Sehr ver­ehrte Zuseherinnen und Zuseher! Herr Kollege Fuchs, ich muss Ihnen zu Beginn gleich widersprechen, nämlich weil Sie sagen, dass im Regierungsprogramm militärische Lan­desverteidigung nicht vorkommen würde. Es ist zwar jetzt schon ein bisschen herum­geschmiert auf meinem Ausdruck (einen Ausdruck des entsprechenden Kapitels des Regierungsprogramms zeigend), aber da steht ausdrücklich, dass „sichergestellt sein“ muss, „dass das Bundesheer ausreichend finanziell, personell und materiell ausgestattet ist, um weiterhin den Herausforderungen der Gegenwart, aber auch den Bedrohungen der Zukunft kompetent begegnen zu können.“ Weiters geht es darum, die „Einsatzfähig­keit [...] zielorientiert zu verbessern und den Grundwehr- und Zivildienst attraktiver zu machen“, und so weiter. Also Ihre Aussagen sind zurückzuweisen. (Abg. Kassegger: Wo steht da „militärische Landesverteidigung“?! Sinnerfassend lesen! – Gegenruf der Abg. Ernst-Dziedzic.)

Frau Verteidigungsministerin, es sind für Sie als Verteidigungsministerin tatsächlich in­teressante Zeiten, die sich schnell ändern, in denen sich Bedrohungslagen auch schnell ändern. Das Bundesheer steht tatsächlich vor großen Herausforderungen: was das Budget betrifft – das ist so –, was das Personal betrifft und auch was die Projekte betrifft. Im Budget haben wir 2,5 Milliarden Euro vorgesehen, das sind immerhin 10 Prozent mehr als 2019 – daher einen herzlichen Glückwunsch, eine Gratulation zu diesem Teiler­folg auf einem noch längeren Weg.

Damit schaffen wir um 38,5 Millionen Euro Lkw an, Hubschrauber um 33 Millionen Euro und können auch die Cybersicherheit verbessern, in die wir 47 Millionen Euro inves­tieren.

An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön auch an die Miliz und an die Grundwehr­diener. Man sieht, dass es wichtig ist, dass es jemanden gibt, der Aufgaben übernimmt, wenn andere an ihre Grenzen stoßen – im Sinne einer strategischen Reserve der Re­publik.

Zum Personal: Eine große Herausforderung ist auch die Pensionierungswelle. Ich ersu­che aber, auch das als Chance zu nutzen, um Möglichkeiten zu schaffen – zum Beispiel in Form von Ausbildungen –, den Dienst als Zeitsoldat zu attraktivieren. Die Zeitsoldaten sollen dann, wenn sie nicht mehr feldverwendungsfähig sind, in einen zivilen Beruf wechseln können, um dort ihre Kenntnisse im Sicherheitsbereich und im militärischen Bereich einbringen zu können – auch zur Stärkung der Resilienz und des Zivilschutzge­dankens, der, wie wir in dieser Krise gesehen haben, auch ganz wichtig ist.

Ich wünsche auch alles Gute und viel Erfolg bei der Umsetzung der Projekte, die ich nur kurz erwähnen möchte: Ausbau der Cyberabwehr, Weiterentwicklung der Stellungsstra­ße zur Gesundheitsstraße – ganz wichtig –, Teiltauglichkeit, um mehr Grundwehrdiener zur Verfügung zu haben. Ich wünsche alles Gute bei der Umsetzung dieser Projekte und auch viel Erfolg; den können wir brauchen und den kann vor allem auch das österrei­chische Bundesheer brauchen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.09

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter MMag. DDr. Fuchs zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.