16.33

Abgeordnete Sigrid Maurer, BA (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte an dieser Stelle schon noch einmal darauf hinweisen – vielleicht auch für das Publikum, das diese Geschichte hier etwas seltsam findet –: Wir haben uns in der Präsidiale betreffend den Ablauf bei Abstim­mungen mehrfach darauf geeinigt, dass während Covid-19 (Abg. Kuntzl: Das ist eine neue Situation!) und solange wir diese Sitzordnung in diesem Haus haben, nämlich mit den entsprechenden Abständen, vor der Abhaltung einer Abstimmung gefragt wird, ob die Sitzung unterbrochen werden muss, damit jene Abgeordneten, die sich in anderen Teilen des Hauses befinden – beispielsweise im Dachfoyer –, genug Zeit haben, sich wieder hierherzubewegen. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Das ist die Vereinbarung.

Wenn der Präsident die Sitzung unterbricht, um genau dies zu ermöglichen und um dann die Abstimmung über den Zitationsantrag der FPÖ durchführen zu können – das war der Rahmen dieser Geschichte –, ist das absolut richtig und korrekt. Wenn man sich in einer unterbrochenen Sitzung zu Wort meldet, hat man nicht das Recht, das Wort zu bekom­men, es tut mir leid. (Anhaltender Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Rendi-Wagner.) – Ich rede nicht von dir, ich rede von ihm. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Rendi-Wagner.)

Wir hatten jetzt mehrfach diese Situation. Jörg Leichtfried, du warst selbst in diesen Prä­sidialen mit dabei und kennst diese Regelung, und es ist völlig korrekt gehandelt worden. Eine neuerliche Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung ist natürlich jederzeit möglich (Abg. Rendi-Wagner: Vielen Dank für die Erlaubnis!), aber nicht, wenn der Abstim­mungsvorgang bereits läuft – und der ist in dieser Situation bereits gelaufen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

16.35

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung: Kollege Leichtfried. – Bitte.