17.46

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren zu Hause vor den Fernsehschirmen! Bitte nicht erwarten, dass ich jetzt irgendwie auf die Wortmeldungen der Oppositionsparteien eingehe. (Abg. Kucher: Ja, genau!) Wirklich nicht, wirklich nicht! (Ruf bei der SPÖ: Schade!) Die Zuschauer zu Hause werden sich ihr Bild machen.

Wenn ich da aber jetzt so zuhöre, habe ich das Gefühl, da herinnen, zumindest bei den Oppositionsparteien, weiß kein Mensch mehr, was heuer im Frühjahr, am 15. März, eigentlich passiert ist, welche Krise da über uns hereingebrochen ist. Anscheinend weiß niemand nicht mehr, was in Italien passiert ist, was jetzt in New York gewesen ist, was in Frankreich gewesen ist und warum es diese Maßnahmen überhaupt gegeben hat, damit wir jetzt da sind, wo wir sind. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Die Regierung mit allen Ministern und Kurz und Kogler an der Spitze – es ist ihre Aufgabe, das weiß ich – braucht niemand zu beneiden. Seit Mitte oder Anfang März wird Tag und Nacht nachgedacht, wie wir unser Land so gut wie möglich durch diese Krise führen können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wie gut wir bis jetzt durch die Krise gekommen sind, zeigen alle Zahlen. Das möchte ich nicht wiederholen, das ist immer wieder gesagt worden. Wenn wir jetzt beim Tourismus sind – Frau Bundesministerin, Sie sind ja auch Ministerin für Tourismus –: Wir sind eines der ersten Länder, die jetzt komplett aufsperren können. Natürlich gibt es gewisse Verordnungen, an welche Bedingungen wir uns halten müssen, aber nicht, weil man böse ist. Redet einmal mit den Hoteliers draußen! Ich bin auch Hotelier, und ich rede auch mit den Kindern zu Hause. Soll ich euch sagen, was unsere Kinder zu Hause sagen? – Eine unserer größten Ängste ist, dass niemand mehr weiß, was mit Corona passiert ist, und alles aufgeht, sodass wir eventuell Mitte August wieder zusperren müssen. Wir wissen, was dann los ist! (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Frau Bundesminister Köstinger, Sie sind dafür verantwortlich und verhandeln mit den anderen Ministerien. Sie haben uns eine Verordnung vom Gesundheitsministerium gebracht, gemäß der wir aufsperren können, mittels derer gewährleistet ist, dass es einen gewissen Schutz der Mitarbeiter und auch einen gewissen Schutz der Gäste gibt. Da sind wir wirklich sehr, sehr liberal.

Ich habe mir angeschaut, was es in anderen Ländern gibt, und ich erwähne hier nur ein paar Beispiele. In bestimmten Ländern muss man sich zum Beispiel registrieren lassen, wenn man essen geht, seine Herkunft und seine Adresse bekannt geben. In Bayern gibt es heute noch die 22-Uhr-Sperrstundenregelung – bei uns 23 Uhr. Es gibt Länder, in denen Buffets verboten sind – bei uns sind sie unter gewissen Bedingungen erlaubt. Es gibt Länder, in denen alle Saunen zugesperrt sind – bei uns dürfen sie unter gewissen Voraussetzungen aufsperren. Es gibt Länder, in denen die Hotels ihre Betten nur zu 50, zu 70 oder 80 Prozent belegen dürfen – wir dürfen alle Zimmer belegen, damit wir wirtschaftlich sind. Die Abstandsregelung gibt es überall auf der Welt – bei uns muss es 1 Meter sein, in anderen Ländern müssen es 1,5 oder gar 2 Meter sein. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Schaut auch den internationalen Vergleich an! Diese Krise ist kein rein österreichisches, sondern ein globales Problem. Ich hoffe wirklich, dass wir dieses Jahr übertauchen, ohne dass wir einen Rückschlag haben.

Eines sage ich euch auch, liebe Leute von der Opposition: Wenn man in der Opposition ist, muss man kritisieren, das ist alles wichtig und gut, aber alles schlechtzureden ist nicht okay. (Zwischenrufe der Abgeordneten Loacker und Vogl.) Auch ihr habt eine Verantwortung gegenüber der österreichischen Bevölkerung. Verunsichert die Leute nicht! Der Wähler wird entscheiden, auch in den Umfragen sagt er, wem er glaubt, ob er euch glaubt oder dieser Regierung.

Danke, Frau Bundesministerin, dass Sie sich so für uns einsetzen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.51

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Franz Hörl. – Bitte. (Abg. Loacker: Es ist alles super! Klappe, die zweite!)