19.47

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich in den SPÖ-Sektor schaue, wird mir wirklich klar, warum das Wort Genossen auch die Vergangenheitsform von genießen ist. Also ich verstehe wirklich nicht (Zwischenruf der Abg. Greiner), wie man an diesem Bud­get für Bildung, Wissenschaft und Forschung nur Negatives finden kann und dass Sie einfach die Chancen nicht sehen, die da drinnen stecken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.)

Also nehmen Sie einmal Ihren parteipolitischen Helm, weil Brille wäre untertrieben, ab und schauen wir uns das einmal ganz genau an! Im Bildungsbereich haben wir die soge­nannte Finanzierungslücke, die es lange gab, auch unter SPÖ-BildungsministerInnen, geschlossen. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) Wir sind ausfinan­ziert und wir müssen im Nachhinein nichts herumschieben, dass sich irgendwas aus­geht, das ist vollkommen dicht. Wir haben auch im Wissenschaftsbereich das größte Budget aller Zeiten, in der Zweiten Republik. (Zwischenruf der Abg. Yılmaz. Weiterer Zwischenruf bei der SPÖ.) Was man daran nicht cool finden kann, verstehe ich nicht. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte auch noch ansprechen, dass das window of opportunity betreffend Digitali­sierung im Bildungssystem sperrangelweit offensteht. Wir haben aufgrund der Corona­krise eine zwangsläufige Feldtestung in Österreich gemacht, wie Digitalisierung im Schul- und Universitätsbetrieb funktionieren kann und – da stehe ich auch nicht an – dank des Antrags der Abgeordneten Künsberg Sarre wird das auch wissenschaftlich begleitet. Wir haben jetzt die Chance, genau zu sehen, wo man nachschärfen muss, wo wir etwas tun können, wo es funktioniert, um auf Basis dessen dieses große Projekt Digitalisierung im Bildungsbereich auszurollen.

Nicht nur das, wir haben jetzt auch mit dem Gemeindepaket, das sind immerhin 1 Milliar­de Euro, und dem Schulentwicklungsprogramm mit 2,4 Milliarden Euro die finanziellen Mittel, um genau bei diesen Punkten nachzuschärfen, was Infrastruktur in den Schulen betrifft, mit dem Gemeindepaket in den Landesschulen und mit dem anderen Paket in den Bundesschulen.

Das heißt, wir sind da wirklich auf der Überholspur. Ich glaube, wir sollten diese Chance sehen und sie mitgestalten. Das ist doch der Sinn des Politikerseins, dass er mitgestalten und etwas Positives verändern will. Ich verstehe nicht, warum Sie überhaupt keine Lust verspüren, da mitzumachen. (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn diese parteipolitische SPÖ-Brille schon unten ist, dann auch noch zu Wien (Hei­terkeit bei der SPÖ): Vom Gemeindepaket fließen 238 Millionen Euro nach Wien. Das ist Geld, das man für die Landesschulen verwenden kann: für Investitionen, für Moderni­sierungen. (Zwischenrufe bei der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) Ich glaube, das ist eine wirklich gute Chance. Vom Schulentwicklungsprogramm fließen 540 Millionen Euro in Wiener Schulen. Insgesamt sind das fast 800 Millionen Euro, die der Bund für das Schulsystem in Wien in die Hand nimmt. (Beifall bei der ÖVP.) Also muss man sich dafür jetzt entschuldigen, nur weil man nicht von der SPÖ ist, oder er­kennen Sie an, dass das eine Chance ist?

Ich freue mich auf jeden Fall darauf, dass wir diese wirklich guten Rahmenbedingungen, die wir derzeit vorfinden, auch mit Leben füllen. Vielleicht habe ich ein bisschen die Lust bei Ihnen geweckt, da auch mitzutun. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

19.51

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Ab­geordnete Kuntzl gemeldet. – Bitte, Frau Abgeordnete.