10.01

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause! Wenn man mich vor einigen Monaten gefragt hätte, wie ich die Geschichte des Feminismus sehe, hätte ich eine ansteigende Kurve gezeichnet – eine Erfolgsgeschichte, immer der Sonne entgegen. Sehr bald hätte sich mein Traum als liberale Feministin erfüllt: Niemand zwingt uns Frauen mehr dazu, uns auf ein bestimmtes Lebensmodell festzulegen, Unterscheidungsmerkmale wie das Geschlecht spielen für Selbstbestimmung und Selbstverwirklichung keine Rolle mehr.

Dann kam die Coronakrise, und mit ihr kamen Hefehamstern, geblümte Küchenschürzen und Anleitungen, wie man perfekt die Lamellen einer Heizung putzt. Man ist plötzlich in allen sozialen Netzwerken in einer Dauerschleife eines Fünfzigerjahrehausfrauenfilms gefangen. Daran sieht man stark, dass die Coronakrise eine Krise der Gleichberechtigung ist. Sie hat es innerhalb von wenigen Wochen geschafft, dass traditionelle Geschlechterrollen ein sensationelles Comeback feiern. Es sind die Frauen, die kochen, putzen und Masken nähen. Es sind Frauen, die im Homeoffice und in den systemrelevanten Berufen arbeiten. (Abg. Martin Graf: Weil es keine Männer mehr gibt!) Es sind Frauen, die Homeschooling machen und sich um ihre Angehörigen kümmern. Es sind nicht die Männer, weil diese nämlich in unsicheren Zeiten weniger Abstriche im Job machen sollen – er verdient ja mehr. (Abg. Martin Graf: Wir beide sind die Feministen!) – Kollege, haben Sie auch etwas Essenzielles zu Frauenangelegenheiten beizutragen, oder stänkern Sie nur von hinten? (Beifall bei NEOS, SPÖ und Grünen.)

Männer können ihre Kinder häufig nicht zu Hause unterrichten, nicht putzen und keine Mahlzeiten kochen, weil sie eben mehr verdienen. So sind auf eine sehr pragmatische Art und Weise tradierte Rollenbilder wieder ganz selbstverständlich geworden. Das Perfide daran ist, dass unsere Regierung in diesem Neobiedermeier geradezu schwelgt. Das ist keine große Geste, keine Weltoffenheit – das ist: mir daham!

Ja, das Frauenbudget wurde deutlich erhöht (Zwischenruf des Abg. Martin Graf), das ist gut und richtig, aber die inflationsbereinigten 600 000 Euro sind für den Gewaltschutz auch wirklich notwendig. Gleichzeitig geben Sie aber 40 Millionen Euro aus, um Österreicherinnen und Österreichern den Urlaub daheim mit einer Werbekampagne schmackhaft zu machen. Diese Kampagne zeichnet ein „Sound of Music“-Klischee und lässt dabei wirklich nichts aus: saftige Almen, tiefe Salzkammergutseen und weite Bergpanoramen (Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ) werden von fitten, jungen, weißen und offensichtlich heterosexuellen Paaren bewandert, beschwommen und betrachtet. Ganz ehrlich: Dagegen ist der „Musikantenstadl“ progressiv. (Heiterkeit der Abgeordneten Heinisch-Hosek und Deimek.) Sie geben also ein Vielfaches des Frauenbudgets aus, um mit Stereotypen zu werben.

Was brauchen wir stattdessen? – Ich finde einiges an dem Plan, den Hawaii vorgelegt hat, dem sogenannten feministischen Recoveryplan, recht spannend. Darin wird überlegt, wie man zu einer nachhaltigen Erholung nach der Krise kommt; es wird festgestellt, dass man Frauen ins Zentrum der Überlegungen stellen muss. Anstatt also zum alten Normalzustand zurückzukehren, muss man Strukturen aufbauen, die Geschlechtergerechtigkeit liefern können. Dazu gehören der Ausbau der Kinderbetreuung mit einem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem ersten Geburtstag, flexiblere Arbeitszeiten, mehr Väterbeteiligung durch individuelle Ansprüche auf Karenz- und Kinderbetreuungsgelder und endlich auch ein automatisches Pensionssplitting, wie Sie es ja schon angekündigt haben.

Da sich unsere Frauenministerin ein bisschen schwer damit tut, das Wort Feminismus in den Mund zu nehmen, können wir einen feministischen Recoveryplan der ÖVP auch in ihre Sprache übersetzen und nennen ihn einfach: „Mutig in die neuen Zeiten“. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)

10.04

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Deckenbacher. – Bitte. (Abg. Martin Graf: Liberal und Feminismus schließt sich aus! – Allgemeine Heiterkeit.)