10.05

Abgeordnete Mag. Romana Deckenbacher (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Hohes Haus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Das Budget für Frauenangelegenheiten und Gleichstellung mit einer Höhe von 12,5 Millionen Euro – das ist ein Plus von 2 Millionen Euro – wirkt auf den ersten Blick nicht unbedingt wie ein Wirkmittel, das einen überdurchschnittlich großen Handlungsspielraum zulassen könnte, aber dennoch lässt sich anhand der Gleichstellungsziellandkarte nachvollziehen, dass eine große Anzahl von frauen- und geschlechtsrelevanten Wirkungszielen auch in den anderen Ressorts verankert ist und diese somit das Budget deutlich erhöhen.

Lassen Sie mich dazu ein paar Beispiele nennen! Etwa aus dem Bereich Arbeit: Es soll eine Weiterführung des Programms FiT geben – Frauen in Handwerk und Technik. Im Bereich Soziales und Konsumentenschutz wird durch die Neugestaltung der Fördermaßnahmen in Richtung besondere Förderung für Frauen mit Behinderung eine Verbesserung am Arbeitsmarkt erreicht. Auch dem öffentlichen Dienst ist es wichtig, Frauen zu fördern und Gleichstellung zu entwickeln, denn der öffentliche Dienst ist – gerade auch in dieser Krisenzeit – ein Garant für Sicherheit und Stabilität. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) In vielen Bereichen – vor allem in der Verwaltung, im Gesundheitsbereich, beim Lehrpersonal, aber auch bei RichterInnen und StaatsanwältInnen – gibt es einen hohen Frauenanteil von mehr als 50 Prozent. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst durch das Zusammenwirken von frauen- und gleichstellungsrelevanten Wirkungszielen in den verschiedenen Ressorts werden die große Bedeutung und die Relevanz der Aufgabe unserer Frau Ministerin sichtbar. Damit manifestiert sich der eigentliche Handlungsspielraum des Budgets getreu dem Motto: Einzeln sind wir Worte, gemeinsam ein Gedicht und starke Stimmen für Gleichstellung und Frauen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

10.07

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schatz. – Bitte.