11.00

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Herr Vorsitzender! Geschätzte Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ja, die Coronakrise hat alle Österreicherinnen und Österreicher, alle 8,8 Millionen Einwohner unseres Landes und leider auch den Arbeitsmarkt betroffen. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Wir haben von Beginn an alles versucht, um das Schlimmste bezüglich der Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt zu verhindern, und wir haben eines geschafft: ein in Europa einzigartiges Kurzarbeitsmodell. (Abg. Wurm: Falsch! – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Wurm.) Herr Kollege Muchitsch, wir sind gemeinsam an einem Tisch gesessen, Sie sind gemeinsam mit uns an einem Tisch gesessen. Dafür darf ich auch meinen Dank aussprechen, denn wir haben es gemeinsam geschafft, dass wir da entsprechende Rahmenbedingungen und eben auch ein Modell ermöglicht haben, mit dem wir 1,3 Millionen Menschen in der Arbeit halten konnten – und dafür, dass wir diesen gemeinsamen Tisch hatten, gilt auch mein Dank. (Beifall der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Es stimmt, es ist jetzt wichtig – und das ist, glaube ich, für uns alle wichtig –, umgehend die Zahl der Arbeitslosen zu senken. Da darf ich mich auch bei der Frau Ministerin bedanken, dass sie erst gestern mit Start Mitte Juni den Neustartbonus ins Leben gerufen hat, denn mit dieser Maßnahme werden Arbeitsplätze gefördert und der Arbeitsmarkt angekurbelt. (Abg. Belakowitsch: Ach so? Abg. Loacker: In welcher Welt ...?)

Herr Kollege Muchitsch, ja, wir von der Politik können einen Beitrag leisten, wir können Rahmenbedingungen schaffen, um Arbeitsplätze zu fördern. Ich denke dabei auch an Green Jobs, wobei wir im Bereich der Energie sozusagen Rahmenbedingungen und Förderungen gestalten, um neue Arbeitsplätze zu schaffen – aber schaffen und einsetzen tun die Unternehmer die Arbeitsplätze. Wir können sie dabei nur unterstützen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Zorba.)

Ich darf hier jetzt kurz auf das Budgetkapitel Arbeit eingehen. Wir haben Ausgaben von 8,4 Milliarden Euro budgetiert. Zusätzlich zu den 8,4 Milliarden Euro kommen 12 Milliarden Euro aus dem allgemeinen Steuertopf für die Kurzarbeit. Das sind gewaltige Summen, Summen, die beweisen, wie wichtig uns das Thema Arbeit ist, nämlich ganz wichtig. Mit dem Budget werden wir natürlich weiterhin ältere Arbeitnehmer fördern, in die Ausbildung von Jugendlichen und Facharbeitern investieren und auch die Weiterbildung und Schulung vorantreiben. Summa summarum ist das ein sehr gutes Gesamtpaket, ein Gesamtbudget, das vor allem ein Ziel hat: Menschen dabei zu unterstützen, wieder in den Arbeitsmarkt zu kommen. Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun – und ich bin überzeugt, dass die Ministerin uns dabei unterstützt –, wir werden alles vorantreiben, damit alle Menschen, die vor der Krise einen Job hatten, auch nachher wieder einen haben werden. (Beifall der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Eines ist uns allen klar: Der Facharbeitermangel ist nicht verschwunden. Unsere Unternehmerinnen und Unternehmer brauchen auch in Zukunft gut ausgebildetes Personal, und daher brauchen wir auch Investitionen für die Zukunft. Danke vielmals. (Beifall der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.03

Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Abgeordneter Peter Wurm zu Wort gemeldet. – Sie kennen die Bestimmungen der Geschäftsordnung. Bitte.