11.25

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herr Minister! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! War es bis jetzt so, dass die Anzahl der Stunden bezahlter und unbezahlter Arbeit von Frauen fast gleich war, so – das wissen wir von der Uni Wien, die das während der Coronakrise regelmäßig beobachtet hat – ist der Anteil der unbezahlten Arbeit von Frauen enorm gestiegen. Das heißt, das Ungleichgewicht zwischen 9 Milliarden Euro bezahlter und 9,5 Milliarden Euro unbezahlter Arbeit ist noch größer geworden.

Frauen arbeiten oder arbeiten nicht: Wenn sie arbeiten, sind sie vielleicht Leiharbeiterinnen, sind sie vielleicht selbstständig oder vielleicht Einpersonenunternehmen, sie sind manches Mal beziehungsweise sehr oft prekär beschäftigt, sie sind vielleicht geringfügig beschäftigt oder arbeitssuchend, da sie gar keine Arbeit haben. – Genau um diese Personengruppe geht es. Frau Ministerin, ich glaube, dass es wichtig wäre, ganz genau zu wissen, was dieser Neustartbonus ist. Ich höre, dass er mit den Gewerkschaften und mit dem AMS nicht abgesprochen worden ist. Es wird eine Idee in die Luft geworfen, und niemand weiß, wie sie sich auswirkt.

Will man jetzt, wie Kollege Loacker gesagt hat, diese Teilzeitverfestigung festschreiben? Angeblich ist das nur für 28 Wochen gesichert; also noch ein Fördertopf, und noch einer, und noch einer. Niemand weiß etwas Genaues. Wird kontrolliert, ob wirklich Teilzeit gearbeitet wird oder ob die Arbeitnehmerin ohnehin mehr Stunden leisten muss und für den Teilzeitbonus, von dem sie dann nichts hat, herangezogen wird? Das würde mich sehr interessieren.

Noch dazu haben wir ja vor Längerem schon ein Modell für junge Eltern vorgelegt, halbe-halbe Neu – Sie erinnern sich vielleicht –: Beide reduzieren ihre Vollarbeitszeit beziehungsweise ihre Arbeitszeit, falls vorher Teilzeit gearbeitet wurde, und das wird vom Staat subventioniert. Indem sie ihre Arbeitszeit reduzieren, können auch Väter nach der Geburt eines Kindes diese Zeit gefördert besser genießen.

Wir haben auch gesagt, dass man, wenn es im Sommer mit Summerschool und anderen Betreuungsmöglichkeiten nicht so funktioniert – ich traue es Herrn Minister Faßmann mittlerweile nicht mehr zu, dass er bei dem bleibt, was er einmal gesagt hat; jetzt werden die Maturaregeln anscheinend wieder geändert, nur um ein Beispiel zu nennen –, die Regelungen betreffend Sonderbetreuungszeit – also nicht nur diese drei Wochen, die alle schon verbraucht haben – bei vollem Entgeltanspruch zumindest so lange aufrechterhalten sollte, bis die Coronakrise vorbei ist. Ich frage mich wirklich, was viele Eltern und vor allem AlleinerzieherInnen tun, wenn sie in den neun Wochen Sommerferien keine Betreuung vorfinden.

Eine Rechnung interessiert mich noch besonders, Frau Ministerin: Sie haben gesagt, wenn ein Haushalt ein Nettoeinkommen von 3 000 Euro hat, dann kriegt man aus dem Härtefallfonds 870 Euro pro Kind. Die Frau Frauenministerin – ich habe heute in der Früh keine Zeit gehabt, das zu fragen – hat gesagt, sie sei dafür, dass Alleinerzieherinnen und Alleinerzieher 1 200 Euro aus dem Härtefallfonds kriegen. Wissen Sie, was man da verdienen muss? – Einen Sechser netto! Ich kenne keine einzige Alleinerzieherin, die so viel verdient. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

11.28

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Süleyman Zorba. – Bitte.