11.36

Abgeordnete Claudia Plakolm (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Liebe Zuseherinnen und Zuseher der heutigen Sitzung! Das Dach soll man decken, wenn die Sonne scheint. – Wir haben in den letzten Jahren dieses Dach unter Bundes­kanzler Sebastian Kurz gedeckt und in einer wirtschaftlich sonnigen Zeit keine neuen Schulden gemacht. (Zwischenruf des Abg. Schellhorn.) Wir haben unser Dach saniert. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben das Dach saniert, es gut ausgebaut und sicher gemacht. Österreich hat also eine sehr gute budgetäre Ausgangssituation. Und jetzt, wo es stürmt und regnet, uns der Wind einer globalen Pandemie entgegenbläst, hält unser Dach und bietet uns Schutz. 2020 ist bestimmt kein Sonnenjahr für uns, aber gerade weil wir in den letzten Jahren verantwortungsvoll mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler umgegangen sind, können wir mehr helfen als andere Länder (Zwischenrufe bei SPÖ und NEOS): mit einem eigenen Kurzarbeitsmodell, mit dem Krisenbewältigungsfonds für in Not geratene Familien oder auch mit der Verlängerung der Familienbeihilfe. Damit Studierende die Familienbeihilfe durch den eingeschränkten Unibetrieb nicht verlieren, haben wir ein zu­sätzliches Toleranzsemester eingeführt. Auch für die freiwilligen Zivildiener und Einsatz­präsenzdiener gilt diese Verlängerung der Familienbeihilfe. – Danke für eure Bereit­schaft und für euer Engagement in dieser schwierigen Zeit! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Selbstverständlich sichern wir auch alle bestehenden Leistungen im Bereich Familie und Jugend ab. Uns stehen im heurigen Jahr insgesamt 7,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Was haben Familien und insbesondere auch die Jugendlichen davon? – Ein Großteil des Budgets geht in die Familienbeihilfe und in das Kinderbetreuungsgeld, aber auch die Schüler- und Lehrlingsfreifahrt und Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen werden damit finanziert, Schulbücher werden allen Schülerinnen und Schülern kostenlos oder gegen einen geringen Selbstbehalt zur Verfügung gestellt, auch viele Beratungsstellen, wie bei­spielsweise Rat auf Draht, werden dadurch erst ermöglicht.

Wir beschließen heute ein Budget in einer ganz schwierigen Zeit in unserem Land. Der Finanzminister hat es schon gesagt: Entscheidend ist die Zahl der gesundeten Men­schen, die der gesicherten Arbeitsplätze und die der abgewendeten Insolvenzen. – Da­für setzen wir uns ein. Wir haben unser Dach gedeckt als die Sonne schien. So werden wir aus dieser stürmischen Zeit besser herauskommen als andere und unser Comeback in Österreich früher schaffen.

Lassen Sie mich abschließend noch eines festhalten: Wir unternehmen sehr viel, um Familien, Arbeitnehmer, Selbstständige in dieser Situation zu unterstützen und gleichzei­tig auch die Wirtschaft durch Investitionen anzukurbeln. Das größte Konjunkturpaket hat jedoch jeder Einzelne selbst in der Hand: Kaufen Sie bei regionalen Unternehmen, ge­nießen Sie österreichische Lebensmittel – auch in unserer Gastronomie –, machen Sie Urlaub in Österreich! So unterstützen Sie unzählige Mitarbeiter in den Betrieben in Ihrer Umgebung. Nur so können unsere Wirtschaft und später auch unser Arbeitsmarkt wieder in Schwung kommen. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.38

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Michael Bernhard. – Bitte.