12.07

Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Mag. (FH) Christine Aschbacher: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerin­nen und Zuschauer! Die Coronakrise hat uns, wie wir alle wissen, vor über zwei Monaten massiv erwischt, hier in Österreich wie auch international mit voller Wucht und auf allen Ebenen, und es gibt niemanden, den es nicht erwischt hätte.

Dementsprechend hat es uns auch in meinem Ressort mit Arbeit, Familie und Jugend beziehungsweise in den Verantwortungsbereichen mit den zwei Untergliederungen UG 20, Arbeit, und UG 25, Familie und Jugend, stark betroffen. In diesen beiden Unter­gliederungen sind wir daher intensiv gefordert, auch jetzt bei einem Comeback für Ös­terreich, im schrittweisen Wiederhochfahren zurück zu einer neuen Normalität zu kom­men. (Abg. Leichtfried: ... zurück zu einer neuen Normalität!)

Dementsprechend möchte ich für diese zwei Bereiche einen Überblick geben und auch die konkreten Maßnahmen, die wir in der Krise gesetzt haben, kurz erläutern.

Wir haben bis zum Sonntag, den 15. März, eine sinkende Arbeitslosigkeit und ein Be­schäftigungshoch mit 3,8 Millionen Beschäftigten gehabt. Ab 16. März hat uns die inter­nationale Krise massiv und mit voller Wucht erwischt. Dementsprechend war auch der vorläufige Höhepunkt der Zahl der Arbeitslosen mit 13. April zu vermerken, nämlich 588 205 Menschen, die in Arbeitslosigkeit oder in Schulungen waren.

Seitdem sehen wir mit einer leichten Abflachung der Arbeitslosenkurve eine Entwicklung in die richtige Richtung, und zwar waren es mit Anfang dieser Woche 523 346 Personen, die arbeitssuchend gemeldet sind oder sich in Schulungen befinden. Das sind rund 65 000 Menschen weniger in der Arbeitslosigkeit als zum Höhepunkt der Krise.

Ich möchte Ihnen sagen, dass die Vermittlung jeder und jedes Einzelnen durch die Mit­arbeiterinnen und Mitarbeitern des Arbeitsmarktservice Österreich ein Schritt in die rich­tige Richtung ist. Es gibt auch Mut und Perspektive, dass es in den verschiedenen Bereichen, für die verschiedenen Zielgruppen, für die verschiedenen Menschen wieder Arbeit gibt. Wir geben jeden Tag das Beste – Schritt für Schritt –, um zu unterstützen. (Beifall bei der ÖVP.)

Für die Zeit der Krise haben wir mit vereinten Kräften – und dafür möchte ich mich bei Ihnen allen und auch bei den Sozialpartnern bedanken – schnell das Coronakurzarbeits­modell auf die Beine gestellt, mit dem wir insgesamt über 1,3 Millionen Menschen in Beschäftigung halten konnten. Es ist einerseits mit einer Arbeitsplatzgarantie während der Kurzarbeit und ein Monat danach, aber auch mit einem fixen Einkommen – niemand bekommt weniger als 80 Prozent des Gehalts –, das wir garantieren können, versehen.

Es gibt sehr viele Rückmeldungen, einerseits von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich in Kurzarbeit befinden, aber auch von den vielen Unternehmerinnen und Unter­nehmern, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Kurzarbeit angemeldet haben. Sie sagen, es ist ganz wichtig, dass man auf der einen Seite weiß: Ich kehre an meinen Arbeitsplatz zurück!, aber auch: Ich gehe der Arbeit nach, auch wenn es in reduzierter Art und Weise ist, da diese jetzt wieder schrittweise hochgefahren werden kann. Das ist das Instrument der Kurzarbeit, das für die Krise und jetzt auch für das Comeback so wichtig ist, indem mehr gearbeitet werden kann, wo es möglich ist. Dementsprechend danke ich allen Unternehmerinnen und Unternehmern, aber auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich jetzt in Kurzarbeit befinden und auch dort wieder mehr ar­beiten, wo es möglich ist: meinen herzlichen Dank an dieser Stelle. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Wie schon öfter – und auch vom Finanzminister – gesagt wurde: Natürlich hat die Krise unser ursprünglich geplantes Budget durcheinandergebracht. Wir sind mit anderen Pro­gnosen in die Budgeterstellung gegangen, und es sind die Prognosen für heuer nach wie sehr volatil, wobei es keine Basis gibt, an der wir uns festhalten können. Dement­sprechend beschließen wir, bitte, diese Woche dieses Budget, in dem wir wichtige Mei­lensteine gefasst haben, nämlich mit vereinten Kräften innerhalb der Bundesregierung.

In der UG 20, Arbeit, stehen für 2020 rund 8,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Die derzei­tigen Entwicklungen am Arbeitsmarkt sind noch nicht im Budget ausgewiesen, wir haben sie aber selbstverständlich beachtet, nämlich die höheren Ausgaben für das Arbeitslo­sengeld und auch jene für Menschen, die sich in der Notstandshilfe befinden. An dieser Stelle möchte ich meinen Dank allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Arbeitsmarkt­service aussprechen, die die Mammutaufgabe haben, einerseits die hohe Anzahl an Anträgen zur Kurzarbeit abzuwickeln und gemeinsam mit der österreichischen Bundes­buchhaltungsagentur zur Auszahlung zu bringen und zugleich dieser hohen Zahl an Menschen, die sich auf Arbeitsuche befinden, Existenzsicherung im Rahmen der Versi­cherung und durch die Auszahlung des Arbeitslosengeldes zu garantieren. – Dafür mei­nen herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Mein Ziel als Arbeitsministerin ist es auch, in dieser besonderen Zeit genügend und aus­reichend Geld für die arbeitsmarktpolitischen Instrumente zur Verfügung zu stellen. Dementsprechend stehen heuer im Budget auch 1,2 Milliarden Euro für AMS-Fördermit­tel zur Verfügung. Dazu gehören einerseits – was wir auch schon im Februar verkündet haben – 50 Millionen Euro für die älteren Arbeitsuchenden und andererseits zusätzliches Geld, das wir für Eingliederungsbeihilfen, arbeitsplatznahe Qualifizierungen, aber auch für Arbeitsstiftungen, die die Qualifizierung direkt in den Unternehmen mit den Menschen vornehmen können, in die Hand nehmen.

Es ist also ein Maßnahmenmix für verschiedene betroffene Zielgruppen und für ver­schiedene betroffene Branchen. Dazu zählt auch die überbetriebliche Lehre. Ich war erst gestern direkt in Kontakt mit den Menschen, die bei Jugend am Werk tätig sind. Sie sagen, wie wichtig und richtig es ist, ihrer Lehrausbildung nachzugehen und hoffen, in enger Beziehung die Lehrstelle in der Wirtschaft zu bekommen. Sie waren auch jetzt durch die Krise sehr kreativ, haben sehr schnell auf E-Learning umgestellt und zum Bei­spiel überschneidend zum Familienressort, zur Familiensektion, die Digi4School-Anwen­dung genutzt und sehr kreative, ganz schnelle Lösungen gefunden.

Die Mittel gelten weiters für Frauenprogramme, für Impulsprogramme für Betriebe oder auch für das Programm New Digital Skills. Insbesondere gilt es, gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Bundesregierung für die Jugendlichen ein Paket zur Ver­fügung zu stellen.

Die vor Kurzem beschlossene Erhöhung des Notstandshilfegeldes auf das Niveau des Arbeitslosengeldes wird im Juni wirksam. Die Menschen bekommen diesen höheren Be­trag mit der Juniauszahlung.

Einen weiteren Akzent haben wir ebenfalls gestern kommuniziert, nämlich den Neustart­bonus. Dabei geht es darum, dass es in verschiedenen Branchen und Unternehmen, in denen jetzt durch die wirtschaftliche Situation noch keine Vollauslastung herrscht, mög­lich ist, Menschen wieder anzustellen, die vielleicht noch nicht Vollzeit arbeiten können, aber die Unterstützung brauchen. Wir haben gesagt: Ja, wir unterstützen auch in den Branchen, in denen noch keine Vollzeitbeschäftigung möglich ist, sodass Menschen wieder Arbeit finden, wieder in die Arbeit gehen können und in Beschäftigung sind. Dies gilt es, mit einer Aufzahlung auf rund 80 Prozent des Bezuges vor der Arbeitslosigkeit zu unterstützen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Schon ein paarmal wurde die Wichtigkeit der Arbeitsinspektorinnen und Arbeitsinspekto­ren angesprochen. Über 300 Arbeitsinspektorinnen und Arbeitsinspektoren haben auch während der Krise sehr maßgeblich in den Beratungstätigkeiten, vor allem telefonisch oder auch online, unterstützt, damit der Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerschutz auch während der Krise garantiert ist, aber vor allem auch um jetzt beim Wiederhochfah­ren Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerschutzpakete gemeinsam mit den Unterneh­merinnen und Unternehmern zu erarbeiten – wie schaut es mit einem Schichtbetrieb aus, wie können die Abstände in den Pausenräumen eingehalten werden? –, sodass die Gesundheit am Arbeitsplatz weiterhin im Fokus steht und Maßnahmen eingehalten wer­den können. Mein herzliches Dankeschön geht an all jene, die sich da beteiligt haben, auch weiterhin beteiligen und sich tagtäglich engagieren. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich kann Ihnen garantieren, dass wir uns – gemeinsam mit den vielen Expertinnen und Experten meines Ressorts, mit den Wirtschaftsforschungsinstituten, aber auch mit den weiteren Stakeholdern und in Gesprächen mit den Sozialpartnern, mit den Bundeslän­dern – den Arbeitsmarkt und seine Entwicklung ganz genau anschauen, damit wir sagen können, welche Zielgruppen besonders betroffen sind, welche Maßnahmen unterstüt­zen, um die Menschen so schnell wie möglich wieder in Arbeit, in Beschäftigung zu brin­gen. Es geht auch darum, neue Arbeitsplätze zu schaffen, zum Beispiel im Rahmen der Gemeindemilliarde, und zwar im Trilog: Gesundheit hat oberste Priorität, mit Blick auf die wirtschaftlichen Entwicklungen und die Arbeitsmarktentwicklungen arbeiten wir im Dialog ständig daran. Ich sage Ihnen, wir geben täglich und sehr oft auch nächtlich das Beste, um alles dafür zu tun. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Seit Beginn der Coronakrise hat es massive Auswirkungen auf alle Familien in diesem Land gegeben. Egal in welcher Konstellation die Familie gelebt wird und wo Kinder le­ben, ist es seit Beginn der Krise herausfordernd. Ich möchte mich an dieser Stelle herz­lich bei allen bedanken, die mit uns gemeinsam durchgehalten haben, nämlich bei den Eltern, bei den Müttern und Vätern, vor allem bei den Kindern und Jugendlichen, aber auch bei den Großeltern, die dieses Social Distancing ebenfalls akzeptiert haben. Ich weiß, es war und ist nicht einfach.

Ich habe selbst drei Kinder und kann Ihnen sagen: Neben den sehr vielen Frauen und Müttern, die jetzt natürlich Herausragendes und Großartiges leisten, gibt es auch Väter, die nun in besonders herausfordernden Situationen tätig sind – wie auch mein Mann, der sich um unsere drei Kinder kümmert und ohne Unterstützung der Großeltern durch die Krise gekommen ist. Mein Dank geht an alle Großeltern, die dieses Social Distancing mitgetragen haben. Das war nicht leicht, besonders, wenn sie sehr stark unterstützend tätig sind, mit den Enkelkindern in enger Beziehung stehen und selbstverständlich auch deren Entwicklung verfolgen.

Ich danke hier den Familien in allen Formen, die Großartiges in der Krise geleistet haben und auch weiterhin durchhalten. – Ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich als Familienministerin kann Ihnen eines versichern: Wir als gesamte Bundesregie­rung sind für die Familien in Österreich da. Wir haben während der Krise und jetzt auch wieder beim Comeback von Österreich viele verschiedene Instrumente eingesetzt, so die Familienfonds, die heute schon angesprochen wurden, der Familienhärtefonds und der Familienkrisenfonds.

Die Sonderbetreuungszeit wurde von vielen Familien unterschiedlich angenommen, nämlich nicht nur drei Wochen am Stück, sondern sehr wohl in der Flexibilität, dass man es sich mit halben oder ganzen Tagen einteilen kann, um diese nicht nur Doppelbelas­tung, sondern Mehrfachbelastung mit Homeschooling, Homeoffice zu schaffen, zu Hau­se nicht nur die Kinder zu betreuen, sondern auch in Beziehung zu sein, Essen zu ko­chen, natürlich auch gemeinsam zu sein, qualitätsvolle Zeit zu haben und die Begegnun­gen noch achtsamer miteinander zu durchleben.

Da gilt mein großer Dank allen, die das liebevoll durchgehalten haben. Der Familienex­perte Jesper Juul sagt, die besten Eltern, die er kennt, machen bis zu 20 Fehler am Tag. Wir können daher auch stolz darauf sein, dass wir das so gut durch die Krise und auch jetzt beim schrittweisen Wiederhochfahren geschafft haben. Seien wir nicht zu streng mit uns selbst!

Für die vielen Studierenden haben wir das Toleranzsemester eingeführt, in dem die An­spruchsdauer der Familienbeihilfe garantiert ist, und auch für die Freiwilligen, die sich für den Zivildienst oder als Milizsoldaten gemeldet haben, wird die Familienbeihilfe ge­währleistet.

Am Beginn der Krise haben sich viele Eltern bei uns gemeldet und haben gefragt: Wie tun wir jetzt mit den Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen? Ich traue mich nicht, zum Arzt zu gehen! – Wir haben sofort reagiert und selbstverständlich dafür gesorgt, dass das Kinderbetreuungsgeld zur Verfügung gestellt wird, auch wenn man den Nachweis nicht bringen kann, dass man bei den Untersuchungen war. Wir bitten, dementsprechend auch weiterhin in Kontakt mit den Ärzten zu sein.

Betreffend Gemeindemilliarde: Es wird jetzt investiert, auch in Kinderbetreuungsstätten, dabei sind auch die Gemeinden und die Länder in Kooperation mit uns gefordert. Ein herzliches Dankeschön an alle, die tagtäglich tätig sind, um unsere Kinder gut zu betreu­en, an alle Pädagoginnen und Pädagogen dieses Landes! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Um zu garantieren, dass der Unterhalt, der vielleicht durch Arbeitslosigkeit oder auch durch Kurzarbeit schwieriger zu bezahlen ist, unbürokratisch gesichert ist, ist bis 30. Juni gewährleistet, dass der Unterhaltsvorschuss auch ohne Exekutionsantrag bei Gericht genehmigt wird. Auch die Familienberatungsstellen – das ist mir ein besonderes Anlie­gen – leisten Großartiges in der Beratung. Es ist während dieser Mehrfachbelastung so wichtig, zu wissen: Ich kann jemanden anrufen, da heben Expertinnen und Experten ab, die mir zuhören! – Es ist ja gar nicht so leicht, wenn man den ganzen Tag die Kinder betreut, ein paar ruhige Minuten zu finden, um überhaupt in Kontakt zu kommen, aber alle, die dort tagtäglich tätig sind, waren sehr innovativ mit Telefonberatungen und haben auch Videoberatungen durchgeführt. Jetzt ist es wichtig, auch wieder die persönlichen Beratungen zur Verarbeitung dieser Krisenzeit mit den Kindern gemeinsam durchzu­führen. Ein herzliches Dankeschön an alle, die sich in den Familienberatungsstellen en­gagieren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Bezüglich des Budgets möchte ich festhalten, dass alle Familienleistungen garantiert und gesichert sind. Wir sind ein Familienland und wir können auch stolz darauf sein. Knapp 10 Prozent unseres Gesamtbudgets werden für Familienleistungen aufgewendet und kommen den Familien zugute. In der UG 25 stehen für 2020 für Familie und Jugend rund 7,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese sind aufgeteilt in zwei Globalbudgets, nämlich den Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und familienpolitische Maßnahmen und Jugend.

Im Globalbudget sind folgende Bereiche im Detailbudget untergliedert: Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld, Fahrtbeihilfe für die Schulen, Schulbücher und Transfers der So­zialversicherungsträger sowie die Unterhaltsvorschüsse.

Ich habe auch immer gesagt, dass es mir ein besonderes Anliegen ist, der Herausforde­rung der Betreuung im Sommer gerecht zu werden, mich dafür einzusetzen und auch zu garantieren, dass es möglich ist, diese durchzuführen. Wie das ausschauen wird, wer­den wir in den nächsten Tagen im Zuge eines Leitfadens bekannt geben, damit Pla­nungssicherheit gegeben ist. Danke an alle, die jetzt in den Ländern, aber auch in den Gemeinden schon am Organisieren und am Einteilen sind. Es sind ganz viele Ehrenamt­liche, die sich dabei engagieren. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

Was den Bereich der Jugendlichen betrifft, bin ich im sehr engen Kontakt. Während der Krise, aber auch jetzt beim Comeback für Österreich ist es wichtig, gerade mit den Ju­gendlichen richtig in Kontakt zu sein, zu informieren, aber auch zu beraten. Dementspre­chend stehen für jugendpolitische Maßnahmen heuer 8,9 Millionen Euro zur Verfügung, die eben auch die Förderungen nach dem Bundes-Jugendförderungsgesetz darstellen, den Aufwand für jugendpolitische Projekte beinhalten, aber auch die Zahlungen an die Beratungsstellen, wie beispielsweise die Beratungsstelle Extremismus.

Es werden verschiedene Initiativen und Stellen gefördert, drei Beispiele möchte ich kon­kret herausheben: zum einen das Österreichische Jugendportal, das auch eine groß­artige Leistung während der Krise erbracht hat, zum Beispiel mit den jugendlichen Reportern, die die Informationen sozusagen auf Peerebene aufbereitet und zur Verfü­gung gestellt haben – ich habe zwei Neffen, die sich gerade auf dem Weg in die Pubertät befinden, die haben immer wieder gerne die Informationen online genutzt und immer gewusst, was im Zuge der Coronakrise los ist –, zum anderen die Rat-auf-Draht-Hotline, die wir alle vielleicht auch noch aus unserer Jugendzeit kennen, bei der wir sehen, dass es während der Krise vermehrten Zuspruch gab. Da weiß man: Ich kann jemanden an­rufen, Expertinnen und Experten hören mir zu.

Als weiteres Beispiel möchte ich die Jugendorganisationen erwähnen, nämlich auch die Übersicht in der Bundesjugendvertretung, die immer gewährleistet war, aber auch den ehrenamtlichen Beitrag, das ehrenamtliche Engagement, das so viele Jugendliche jetzt während der Krise, aber auch weiterhin einbringen. Ich denke da nur an all die Jugend­lichen, die sich bei der Plattform Die Lebensmittelhelfer gemeldet haben, um mit anzupa­cken, damit wir unser frisches Gemüse und Obst verzehren und unseren Kindern geben können.

Durch den Ausbau der digitalen Jugendarbeit war es wichtig – auch während der Krise ‑, zu sehen, dass es dort, wo wir schon investiert haben, leichter möglich war, den Zugang zu den Jugendlichen zu behalten. Ich bitte, jetzt nicht aufzuhören, sondern weiter mit anzupacken und für die Jugendlichen in Österreich tätig zu sein!

Es liegen herausfordernde Wochen hinter uns, aber auch herausfordernde Wochen und Monate vor uns, und dementsprechend bitte ich Sie alle: Halten wir gemeinsam durch, gehen wir mit vereinten Kräften weiter voran, lassen wir unsere Ärmel hochgekrempelt! Wir haben am Arbeitsmarkt enorm viel zu tun. Wir geben tagtäglich und sehr oft nächtlich unser Bestes – mit den vielen Expertinnen und Experten, mit den Teams in unseren Häusern, aber auch gemeinsam mit den Arbeitsuchenden und zugleich den Menschen, die in Kurzarbeit sind, sowie den vielen Unternehmerinnen und Unternehmern –, um jetzt wieder im Trilog, mit Gesundheit als oberster Priorität, wirtschaftspolitisch und arbeits­marktpolitisch mit vereinten Kräften voranzugehen.

Ich glaube, es ist auch wichtig, dass wir da weiterhin unser Empathievermögen einset­zen – das Bild vom „Wächter der Empathie“ ist ja unten beim Eingang aufgehängt –, dass wir uns weiterhin in die verschiedenen Situationen, Lebenssituationen, Lebenspha­sen, aber auch in die verschiedenen Bereiche hineinfühlen und dass wir miteinander weiterhin mit Einfühlungsvermögen vorangehen und die richtigen Maßnahmen zur rich­tigen Zeit setzen.

Mit vereinten Kräften werden wir weiterhin durchhalten, aber auch alles dafür geben, dass es, auch wenn es anders ist, auch wieder gut wird. – Dementsprechend auch herz­lichen Dank für jeden einzelnen Beitrag von Ihnen und alles Gute! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

12.28

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Gudrun Kugler. – Bitte.