14.49

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um Danke zu sagen, obwohl Herr Kollege Kucher das nicht angebracht findet. Ich möchte mich bei Ihnen bedanken, Herr Minister Anschober, auch im Namen vieler Menschen in meinem eigenen familiären Umfeld, im Namen vieler Menschen im Burgenland und in meinem Wahlkreis.

Sie haben den Menschen am Anfang der Krise Mitte März bei den Pressekonferenzen, bei Ihren öffentlichen Auftritten mit Ihrer ruhigen und besonnenen Art sehr, sehr viel Sicherheit in einer sehr, sehr schwierigen Zeit gegeben, und dafür gebührt Ihnen wirklich Dank und Anerkennung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Meine geschätzten Damen und Herren, wir sind besser durch die Krise gekommen als andere Länder, das sieht man. Der Vergleich macht uns sicher. Wir haben die richtigen Maßnahmen zur richtigen Zeit gesetzt. Man hat gesehen, dass der Sozialstaat in Österreich gut funktioniert. Wir haben gesehen, dass wir ein Gesundheitssystem haben, das zu den besten der Welt gehört. Wir haben gesehen, dass die Behörden und auch die Institutionen in Österreich funktionieren. Ich glaube, wir alle, die Österreicherinnen und Österreicher, können uns, alle Menschen, die in Österreich leben, können sich glücklich schätzen.

Wir haben viele Maßnahmen beschlossen, und es werden sicherlich noch viele Maßnahmen folgen, um gut durch die Krise zu kommen. Es wurde heute schon sehr, sehr viel angesprochen, auch die Coronakurzarbeit, die einzigartig ist, durch die wir über eine Million Jobs gesichert haben. Wir haben auch Maßnahmen für Menschen gesetzt, denen es im alltäglichen Leben nicht gut geht, für Menschen, die bereits arbeitslos waren, für Menschen, die in die Notstandshilfe abdriften würden. Wir haben es geschafft, die Notstandshilfe auf das Niveau der Arbeitslosenversicherung anzuheben.

Zu den Kollegen von den NEOS muss ich schon sagen, dass ich Gott sei Dank eine ganz andere Meinung zum Thema Pensionen habe: Ich bin der Meinung, dass Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, auch eine ordentliche Pension haben sollen, von der sie ordentlich leben können.

Für uns ist auch klar: Die Menschen der Generation meiner Eltern und meiner Großeltern haben diesen Staat aufgebaut, diesen Sozialstaat, und darum sind wir so gut durch die Krise gekommen. Das muss auch einmal gesagt werden. Und was die Pflege betrifft, ist klar, dass diese Menschen, die diesen Staat aufgebaut haben, die den Wohlstand erarbeitet haben, wenn sie im Alter Hilfe und Pflege brauchen, diese auch bekommen werden – dafür steht die Bundesregierung, dafür steht Kollege Anschober.

Ich vertraue der Regierung, ich bin guter Dinge, dass wir das Comeback für Österreich schaffen. Ein herzliches Dankeschön für die bisherige Arbeit! Ich bin überzeugt davon, dass wir auch in den nächsten Wochen und Monaten die richtigen Schritte setzen werden. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.52

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Petra Wimmer. – Bitte schön.