15.42

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gesundheit als ganz wesentlicher Aspekt ist uns wahrscheinlich nie so bewusst geworden wie gerade in den letzten Wochen und Monaten. Das Gesundheitsbudget ist auch gesteigert worden, und ich möchte jetzt kurz auf ein Globalbudget daraus eingehen, das nicht das größte ist. Es zeigt aber vielleicht, dass die Wichtigkeit eines Bereichs nicht unbedingt eins zu eins mit der Größe der budgetären Bedeckung zusammenhängt. Da meine ich die Steuerung des Gesundheitssystems.

In unserem Gesundheitswesen sind es eigentlich drei Netze, die uns auffangen und schützen, wenn sich eine Infektion heranpirscht und ausbreitet. Ich beginne mit dem letzten Netz, dem dritten Netz. Das sind unsere Gesundheitsdiensteanbieter, der niedergelassene Bereich, die Spitäler. Die fangen die Menschen auf, die wirklich erkranken, die Behandlung bis hin zur Intensivbetreuung brauchen.

Das zweite Netz, das darüber gespannt ist, ist das Netz der Gesundheitsbehörden. Das sind jene Menschen, die gerade jetzt besonders wichtig werden und darauf achten, dass sich Cluster nicht ausbreiten, dass sie gut identifiziert werden sowie rasch eingegrenzt werden können und dass die nötigen Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Diese wiederum hängen ganz eng mit der zentralen Steuerung zusammen. Bei aller Subsidiarität, die wir im Gesundheitswesen haben, hat sich gerade in letzter Zeit herausgestellt, wie wichtig diese zentrale Koordination ist.

Das erste Netz, das oberste und wichtigste, ist das, was wir alle, alle Menschen, die wir in diesem Land leben, beitragen, indem wir aufeinander achten, die eigene Gesundheit und die Gesundheit des anderen schützen. Wir haben das ganz deutlich bewiesen, indem wir uns an die Vorgaben gehalten und damit wirklich ein ganz dichtes Netz gesponnen haben.

Ich möchte ganz besonders darauf hinweisen, dass es gerade jetzt, wenn wir in die Lockerungen gehen, was ein ganz erfreulicher Schritt ist, sehr stark auf dieses zweite Netz der Gesundheitsbehörden auch in Zusammenarbeit mit der Exekutive ankommen wird. Ich sage den Menschen, die dort tätig sind und von denen wir noch fast nie gesprochen haben, ein ganz herzliches Dankeschön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Zuletzt noch ein kurzer Blick auf die Wirkungsziele: Da gibt es ein Wirkungsziel Nummer eins, nämlich ein solidarisches, für alle zugängliches Gesundheitssystem. Das ist ein wichtiges Ziel für uns alle, zu dem wir uns bekennen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Ecker. – Bitte.