15.50

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren im Nationalrat! Die Coronakrise hat uns eindeutig gezeigt, wie wichtig ein gut funktionierendes und stabiles Gesundheitssystem für ein Land ist. (Zwischenruf des Abg. Amesbauer.) Unser Gesundheitssystem in Österreich hat sich bestens bewährt. (Zwischenruf des Abg. Leichtfried.) Es wurde ja oft kritisiert, dass wir eine zu hohe Bettenzahl haben, aber das war in diesem Fall gut. (Abg. Loacker: ... 10 Prozent!)

Ich möchte darum besonders einen herzlichen Dank allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aussprechen, die während der Krise im Gesundheitssystem gearbeitet haben, aber nicht nur während der Krise, sondern Tag für Tag. Ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten von Grünen und SPÖ.)

Durch die Covid-19-Pandemie wird es in der Untergliederung Gesundheit zu Veränderungen kommen. Wir haben ja heute schon gehört, dass wir aufgrund des Ankaufs von Schutzausrüstungen, aufgrund von Testungen Mehrausgaben haben, dass wir aber auch Mindereinnahmen durch ein geringeres Steueraufkommen haben und sich das auf den Krankenanstaltenbeitrag auswirkt.

Vorgesehen ist eine Erhöhung im Budget um 10,2 Prozent. Da gilt es vor allem, die Steuerreform umzusetzen. Durch die Reduktion der SV-Beiträge, die im Budget steht, kommt es zu einer Entlastung der bäuerlichen und gewerblichen Betriebe, die ja schon seit Jahren sinkende Einkommen haben. Gerade der Sozialversicherungsbeitrag ist ein wichtiger Faktor, dass Familienbetriebe auch für die Zukunft eine Perspektive haben, und unsere Bauernhöfe und Gewerbebetriebe fortbestehen können, das ist etwas ganz Wichtiges. (Zwischenruf des Abg. Angerer.)

Aus diesem Grund sind seit 1.1. die Krankenversicherungsbeiträge von 7,65 Prozent auf 6,8 Prozent gesenkt worden. Davon profitieren in der Landwirtschaft circa 130 000 Betriebe. Im Waldviertel heißt das: Wenn ein Betrieb einen Einheitswert von 20 000 hat, so sind das 331 Euro im Jahr, die er weniger an Sozialversicherung zahlen muss.

Ich möchte Ihnen, Herr Minister, aber auch mitgeben, dass es wichtig ist, dass wir die Senkung der Mindestbeitragsgrundlage in der Krankenversicherung möglichst bald umsetzen, damit auch kleine Betriebe, die sich im Grünland, in Berg- und in benachteiligten Gebieten befinden, eine Möglichkeit haben, weiter zu wirtschaften; denn sie erwirtschaften oft nicht einmal so viel, wie die Sozialversicherungsbeiträge ausmachen.

Ein zweites Anliegen: Wir brauchen gute Rahmenbedingungen für unsere Ärzte vor allem im ländlichen Raum, damit wir dort weiterhin genügend Ärzte vorfinden und eine gute Gesundheitsvorsorge auch für die Zukunft gewährleistet ist. (Beifall bei der ÖVP.)

15.53

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Fiedler. – Bitte.