15.53

Abgeordnete Fiona Fiedler, BEd (NEOS): Herr Präsident! Hohes Haus! Werter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Gesundheit kommt ohne Pflege nicht aus. Pflegeberufe sind Gesundheitsberufe, und daher erlaube ich mir, nochmals die Pflege zu thematisieren.

In den vergangenen Ausschusssitzungen habe ich vernommen, dass ein umfassendes Pflegekonzept nach der Coronakrise an oberster Stelle der To-do-Liste von Minister Anschober steht. Ich freue mich jetzt schon auf die Präsentation dieses Konzepts, allerdings möchte ich bis dahin noch ein paar Dinge mit auf den Weg geben.

Das Thema Pflege betrifft nicht nur alte Menschen, es betrifft ganz oft auch Kinder und Menschen mit Behinderung. Wir dürfen hier nicht auf pflegende Angehörige vergessen. Es handelt sich dabei um rund 960 000 Menschen. Mich erreichen zahlreiche Zuschriften von verzweifelten Eltern, Pflegern, Betreuungspersonen, die um Hilfe bitten, weil sie jetzt in der Krise wieder einmal nicht bedacht werden. Sie fühlen sich von der Regierung alleingelassen, obwohl das eine Regierung sein sollte, die alle Menschen bedenkt. Daher bitte ich darum, Menschen mit Behinderung bei ihren wichtigen Belangen nicht immer auf bessere Zeiten zu vertrösten, denn das scheint die Strategie dieser Regierung zu sein.

Nun aber von der großen Gruppe der pflegenden Angehörigen zu den niedergelassenen Pflegeberufen, die von der Politik ebenfalls gerne vergessen werden: Wir reden gerade über das Budgetkapitel Gesundheit. Die meisten Menschen verstehen darunter Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte. Die Welt hört aber nicht nach dem medizinischen Gartenzaun auf. Es wird immer wieder vergessen, dass Therapeuten, Apotheker und die Pflege einen großen Teil der niedergelassenen Versorgung übernehmen.

Während Apotheker noch einigermaßen gut von der Sozialversicherung vergütet werden und Therapeuten halbwegs, schaut die Pflege fast komplett durch die Finger. Die Versorgung von Wunden findet daher fast ausschließlich in Krankenhäusern statt, weil im niedergelassenen Bereich die Vergütung fehlt. Dabei könnte man gerade in Zeiten des Mangels an niedergelassenen Ärzten sehr viel über eine flächendeckende diplomierte Pflege im niedergelassenen Bereich hervorragend kompensieren. Was dazu fehlt, ist ein Leistungsabrechnungskatalog der Pflege mit der Sozialversicherung.

Die Med Uni Graz hat sich diesbezüglich die Mühe gemacht, das Leistungsspektrum der Primärversorgungspflege im internationalen Umfeld zusammenzutragen. Die Ergebnisse aus den Übersichtsarbeiten haben insgesamt 17 unterschiedliche Tätigkeitsbereiche der Primärversorgungspflege ergeben. Das sind Wundmanagement, Management von Patienten mit chronischen Erkrankungen, Diabetes mellitus, Asthma bronchiale, Hauterkrankungen und so weiter und so fort.

Sie sehen, es gibt international genügend Beispiele, wie die Pflege im niedergelassenen Bereich zum Wohle der betroffenen Patienten übernommen werden könnte, gerade in Zeiten des Ärztemangels. Was dazu fehlt, ist lediglich der Abrechnungskatalog mit der Sozialversicherung. Wir haben daher in der UG 21 den Entschließungsantrag betreffend „Abrechnungskatalog für die Primärversorgungspflege mit der Sozialversicherung“ eingebracht. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

15.56

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Pöttinger. – Bitte.