17.38

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Frau Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist Zeit für ein Resümee, und wenn wir damit beginnen, wie es mit dem gesundheitlichen Schutz der Bevölkerung aussieht, dann muss ich sagen, es bleibt ein glattes Nicht genügend übrig. Der Auftrag sollte nämlich lauten, die Bevölkerung zu schützen, zum Beispiel mittels Schutzausrüstung, aber – ich habe das diese Woche bereits einmal gesagt – Sie haben nichts anderes gemacht, als unsere Eltern, Großeltern und Urgroßeltern wegzusperren. Das ist im Jahr 2020 eines Landes nicht würdig, das haben unsere Eltern, Großeltern und Urgroßeltern nicht verdient. – Schämen Sie sich! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Gehen wir weiter zum nächsten Baustein: soziale Hilfe und Maßnahmen für die Bevölkerung. Auch dafür gibt es ein glattes Nicht genügend, nämlich nicht nur, dass Sie nicht helfen und nicht geholfen haben, Sie haben es allen Ernstes bereits jetzt geschafft, sich auf dem besten Weg zu befinden, unser Land von einer Gesundheitskrise in eine ausgewachsene Sozialkrise überzuführen, nämlich genau wegen des Chaos bei Ihren Verordnungen und bei dem Chaos beim Hochfahren unseres Landes. (Beifall bei der FPÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren, was ist das Gefährlichste, das dazu führt, dass es nach den sozialen Problemen zu einer ausgewachsenen Finanzkrise kommt? – Das Gefährlichste sind Schlampigkeit beim Budget und ein unfähiger Finanzminister.

Was glauben Sie, Herr Finanzminister Blümel, würde ein Maturant bei der Mathematikmatura bekommen, wenn er seine Arbeit abgibt und zum Lehrer sagt, es stimmt keine einzige Zahl? – Ein krachendes Nicht genügend würde er bekommen, Herr Finanzminister! (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS. – Heiterkeit bei den NEOS.)

Genau das haben Sie aber mit dem Budget gemacht, und während Sie hier hinter Ihrer Maske lachen, schaut die Sache für unser Land ganz traurig aus: Sie spielen nämlich nicht mit Ihrem Schulabschluss, Sie spielen mit der Zukunft von Millionen Österreicherinnen und Österreichern, und das ist nicht zum Lachen, Herr Minister! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ihre Aufgabe wäre es gewesen, ein Konvolut, eine Arbeit abzugeben, deren Zahlen der Richtigkeit entsprechen – da haben Sie versagt! Da Sie dieser Aufgabe nicht nachgekommen sind, ist dieser Misstrauensantrag so wichtig und das einzig Richtige, das wir in diesen Tagen machen können. (Beifall bei der FPÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Eines kann ich Ihnen beim abschließenden Resümee auch nicht ersparen: Die Betragensnote dürfen Sie sich selbst geben dafür, dass Sie sich an Ihre eigenen Verordnungen nicht halten, siehe Kleinwalsertal, und anscheinend lieber mit dem Kollegen Ho um die Häuser ziehen, anstatt an einem anständigen Budget zu arbeiten. (Beifall bei der FPÖ.)

17.41

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Josef Schellhorn. – Bitte, Herr Abgeordneter.