10.13

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich drehe es um und möchte mit dem Dank an Ulrike Lunacek beginnen. (Abg. Lausch: Das ist ein Wahn­sinn!) Es war jetzt sicherlich eine schwierige Zeit, es ist einiges gelungen, lange nicht alles. Wir haben – wir, das betrifft jetzt natürlich die Regierungsfrauschaft und -mann­schaft der Grünen und meine Person – die Entscheidung gemeinsam getroffen. Es war eine einvernehmliche und harmonische Vorgangsweise. Ulrike Lunacek hat viele, viele Stärken, die sie genau an dieser Stelle in dieser schwierigen Situation in der Form nicht mehr zur Anwendung bringen konnte, und deshalb auch diese gemeinsame Ent­scheidung. (Zwischenruf des Abg. Martin Graf.)

Es wird Sie nicht wundern, wenn ich feststelle, dass gerade Ulrike Lunacek und ich sehr viel gemeinsames Auf und Ab erlebt haben, aber man muss schon auch immer die Gesamtleistung der politischen Person sehen und, ich denke, auch würdigen – und da war Großartiges dabei, in Österreich, aber vor allem natürlich auch international auf der europäischen Ebene, wenn wir nur an ihr durchaus anerkanntes und dort auch herausragend eingeschätztes Engagement in und rund um und für den Kosovo denken. Das wissen ja einige hier ganz genau, und denen, die es nicht so genau gewusst haben, habe ich es jetzt in Erinnerung gerufen.

Jetzt aber zu Andrea Mayer: Wir haben in kürzester Zeit, wie von mir angestrebt und angekündigt, eine Nachfolgerin gefunden, die jetzt für diese Situation und eigentlich überhaupt optimal ist, denke ich. Ich danke ihr einmal für die intensiven und tief­gehenden Gespräche, die wir hatten, ich danke auch für die Bereitschaft, dieses Risiko zu übernehmen. Woher kommt das? – Weil sich Andrea Mayer mit Herzblut im Kultur­bereich engagiert, dort auch entsprechend vernetzt ist, wieder nicht nur in Österreich, sondern eigentlich auch international. Das ist ja bei der Bedeutung der Kunst und Kultur in diesem Land ein zusätzliches Asset und wichtig.

Apropos Asset: Andrea Mayer hat ja durch mehrere Entwicklungen in ihrer Biographie die besten Managementfähigkeiten, die es gerade jetzt in dieser Situation für diese Her­aus­forderung auch braucht. Sie ist stand- und krisenfest, also rundum erprobt, wie wir wissen, nicht zuletzt durch ihre Arbeit als – wenn man so will, wie man so sagt in Öster­reich – oberste Beamtin beim Bundespräsidenten. Grundsätzlich gilt für mich als Ent­schei­dungskriterium ihre Kompetenz und ihr Engagement im Kunst- und Kultur­bereich.

Ich denke, sie wird selber etwas dazu sagen, länger als wir: Ihr Einstand kann sich ja schon sehen lassen. Dadurch, dass jetzt ein paar Tage vergangen sind, bis Andrea Mayer sich Ihnen hier auch präsentieren kann, ist ja auf der Etappe schon einiges gelungen. Ich sage wirklich nur die Stichworte, etwa betreffend die sogenannten Auf­sperrpläne, die das Hochfahren, das Öffnen im Kunst- und Kultur- und damit eigentlich auch im Veranstaltungsbereich betreffen. Die Absicherung – danke da auch der ÖVP-Seite – im Bereich der Filmwirtschaft kann man in Österreich nur unterschätzen. Dort kann wieder in die Produktion gegangen werden, indem wir mit einer bestimmten Konstruktion Risikoausfälle übernehmen. Auch da ist ganz schnell etwas gelungen.

Wie Sie gestern wahrscheinlich vernommen haben, kommt jetzt auch der zugegeben lange erwartete Hilfsfonds, Unterstützungsfonds für die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler, also für die, die es individuell – wie das der Herr Bundeskanzler aus­geführt hat – in dieser Zeit ja besonders trifft. Jetzt kann man sagen: Na gut, den haben alle gefordert, das war schon klar et cetera. – Na ja, ich meine, man muss das halt auch einmal zusammenbringen – vielen Dank dafür. Wir haben jetzt eben die Situation, dass man der Person, die hier vorgestellt wird, zu den vorläufigen Erfolgen schon gratulieren und danken kann.

Apropos Freischaffende: Die Kunst- und Kulturszene in Österreich ist ja derart viel­fältig, dass wir auf alle zu schauen haben, und das geht natürlich von den indi­viduellen Künstlern bis hin zu den ganz großen Häusern, die ja in letzter Konsequenz in Bundesbesitz, also bei uns, sind. Da ist vieles dazwischen, vielleicht haben wir beim nächsten Tagesordnungspunkt noch Gelegenheit, darüber zu reden.

Mir ist es nur ein Anliegen, abschließend zu sagen: All das zusammen ist ein ganz, ganz großer Schatz für unser Land. In dieser Situation ist er natürlich auch bedroht, weil, wenn man so will, aus wirtschaftlicher Sicht das Kapital ein bisschen wegschmilzt, aber es ist ein großer Schatz, den gilt es zu schützen, und das bedeutet in dem Sinn, die Betreffenden auch zu fördern, und das ist unsere Absicht: die Menschen, die dort kreativ tätig sind, und auch die Institutionen, die so wertvoll sind für unser Land.

Wir reden oft vom kulturellen Erbe in Österreich – ja, da kann man mit Stolz auf etwas zurückblicken. Wir machen jetzt keine kulturphilosophischen Ausflüge mehr, jedenfalls ich nicht, aber so viel sei schon auch gesagt – die aktuelle, die kritische Szene; Kunst und Kultur hat ja immer auch etwas mit Widerstand in der Zeit zu tun –: Das schaffende, das kreative Engagement und Wirken von heute ist das kulturelle Erbe von morgen. Dieses weiter zu ermöglichen und auch in diesem Sinne Öffnung zu betreiben und unser Land in allen geistigen Dimensionen offen zu halten, das ist das Anliegen dieser Bundesregierung. Ich habe mich auch sehr über das, was wir im Regierungs­programm dazu vereinbaren konnten, gefreut – jetzt hatten wir einen kleinen Corona­stopp eingelegt, aber wir hoffen, dass wir das überwinden und dass es wieder nach oben geht.

Ich denke, mit der Wahl von Andrea Mayer haben wir da genau die richtige Wahl getroffen. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Martin Graf: Im Sport brauchen wir auch endlich wen, der etwas daherbringt!)

10.20

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich danke dem Herrn Vizekanzler für seine Ausführungen.

Wir gehen nun in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Frau Klubobfrau Sigrid Maurer. – Bitte.